Die legalisierte Selbstbestimmung über den eigenen Körper

Beelzebub, Monday, 20.11.2006, 02:58 (vor 6957 Tagen) @ Flint

Auf das Gesülze von Herrn Wiebe einzugehen, der sich offenbar nicht so recht entscheiden konnte, ob er nun juristische Argumente vorbringen oder ob er mit moralingetränktem Druck auf die Tränendrüse dumpfe Ressentiments wecken wollte, möchte ich mir ersparen.

Was die Anmerkung der Redaktion betrifft, dass gegen die Entscheidungen von OLG Stuttgart und BGH (NJW 2003, 2011) Verfassungsbeschwerde eingelegt worden ist, so sind diese vom BVerfG a limine abgewiesen worden, d.h. sie wurden gar nicht erst zur Entscheidung angenommen. Die Begründung kann hier nachgelesen werden. Die interessanten Ausführungen beginnen ab Randnummer 19.

Beelzebub

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"Ihre Meinung ist widerlich. Aber ich werde, wenn es sein muß, bis zum letzten Atemzug dafür kämpfen, dass Sie sie frei und offen sagen dürfen." (Voltaire)

Ich denke, also bin ich kein Christ. (K. Deschner)