Re: Bald ist Europawahl....

Don Pedro, Monday, 31.05.2004, 13:32 (vor 7921 Tagen) @ Manfred

Als Antwort auf: Re: Bald ist Europawahl.... von Manfred am 30. Mai 2004 13:03:32:

Damit würden nämlich kleiner Parteien niemals aus den Startlöcher herauskommen können, weil jeder schon per se meint, die Stimme sei "weggeschmissen". Eigentlich wird sie aber erst durch dieses Verhalten nutzlos.
Gruß,
Manfred

Noch besser Manfred,
ich hüpfe immer bsonders hoch und darum gelingt mir auch mal ein Blick über den Tellerand. ())))
Die großen Parteien haben das Parteienfinanzierungsgesetz geändert, zum Nachteil der Kleinparteien und mit dem Ziel, ihre eigene Macht zu sichern.
So müssen kleine Parteien jetzt einen bestimmten Prozentsatz an Stimmen erhalten, um auch zukünftig für ihre Wahlkämpfe Bundesmittel zu bekommen. Da dies viele Kleinparteien nicht schaffen werden und ihre Wahlkämpfe nicht aus Spenden und Beiträgen finanzieren können, darf ab der nächsten Legislaturperiode damit gerechnet werden, daß ein Großteil der Kleinparteien von der Bildfläche verschwunden ist. Das ist undemokratisch! Und damit erhalten Großparteien noch mehr Bundesmittel, um diese für inhaltsleere Wahlkämpfe zu verpulvern, die sich bekanntlich doch sehr oft nur in Schlagworten erschöpfen.
Demokratie ist gut, funktioniert aber nicht immer
meint: Don Pedro