Re: Verlierer wählten Radikale ... wen wunderts?

Jolanda, Wednesday, 22.09.2004, 17:35 (vor 7807 Tagen) @ Ferdi

Als Antwort auf: Re: Verlierer wählten Radikale ... wen wunderts? von Ferdi am 22. September 2004 14:11:13:

Hallo zusammen

Ja, wir haben in der Schweiz die Möglichkeit gegen Beschlüsse der Regierung ein Referendum einzureichen, wir müssen dann eine bestimmte Anzahl Unterschriften in einer bestimmten Zeit sammeln und dann kommt es zu einer Volksabstimmung. Wir können also Beschlüsse sehr wohl korrigieren, indem wir eine Volksabstimmung erzwingen.

Das geschieht gerade wegen dem Betäubungsmittelgesetz, unser Bundesrat möchte ja Hanf in dem Sinne legalisieren, dass es straffrei unter gewissen Bedingungen abgegeben werden darf.

Man möchte es auf eine ähnliche Stufe stellen, wie den Alkohol, zumal in der Schweiz sehr viele Menschen kiffen. Man möchte die nicht alle "kriminalisieren". Es wurden über Jahre viele Studien gemacht und man ist zur Erkenntnis gekommen, dass diese ganze restrektive Drogenpolitik nichts gebracht hat. Dass die neuen Wege viel grössere Erfolge aufzeigen, also wollte man mutig diesen Schritt gehen.

Aber ein paar konservative Kräfte haben es geschafft, dass es bei der Abstimmung ich bin nun nicht mehr sicher, vom National- oder vom Ständerat, abgelehnt wurde.

Und nun kommt die Bevölkerung und sagt, wir wollen das selber bestimmen, wir wollen darüber abstimmen, wir das Volk werden das entscheiden.

Das hat Vorteile für uns, das Volk, ja. Aber dieses System macht es dem Bundesrat oft auch nicht leichter unpopuläre Gesetze durchzubringen. Es dauert dann alles einfach viel länger.

Zudem ist der Schweizer Wähler schon eher noch konservativ, wir haben es noch immer nicht geschafft, eine Mutterschaftsversicherung per Gesetz zu verankern, obwohl wir seit 50 Jahren die Order dazu hätten.

Also wir haben schon noch starke konservative Kräfte in unserem Land. Das mag manchmal gut sein, aber manchmal auch sehr mühsam.

Ich finde unser System jedoch ganz gut. Doch, ich finde es schon gut, dass wir so viel mitbestimmen können. Und wenn man so vergleicht mit anderen Ländern, ich denke, dann fahren wir gar nicht so schlecht.

Herzlicher Gruss
Jolanda