BVerfG: Vater muss Sohn -nicht- besuchen.

Lude, Tuesday, 01.04.2008, 16:09 (vor 6473 Tagen)

Eben ZDF/Heute : gekürzt

Ein Vater muss sein Kind nicht besuchen
Karlsruhe: Kein Besuchszwang von Eltern

Eltern können nicht zu Besuchen bei ihren Kindern gezwungen werden. Das hat das Verfassungsgericht im Fall eines Vaters entschieden, der jeglichen Umgang mit seinem unehelichen Sohn ablehnt.

Die Mutter des neunjährigen Jungen aus Brandenburg sieht den Vater in der Pflicht und fordert von ihm gelegentliche Besuche bei seinem Kind. Nach einem Urteil vom Dienstag haben Kinder zwar grundsätzlich einen eigenen Anspruch, ihre anderswo lebenden Eltern zu treffen. Allerdings sei staatlicher Zwang in solchen Fällen "in der Regel" nicht geeignet.

Das Oberlandesgericht Brandenburg hatte dem Mann 25.000 Euro Zwangsgeld angedroht, wenn er sich nicht mit seinem Sohn treffe.

Gegen das angedrohte Zwangsgeld legte der Vater Verfassungsbeschwerde ein. Dieser zahlt für den Jungen zwar Unterhalt, lehnt aber den persönlichen Umgang mit seinem Kind ab, weil er seine Ehe nicht gefährden will. Nachdem seine Geliebte gegen seinen Willen schwanger geworden war, hatte er sich von ihr getrennt. Das Kind kam 1999 zur Welt.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) befürwortete dabei Zwangsmaßnahmen in Extremsituationen. Wenn etwa ein schwer krankes Kind seinen Vater sehen wolle, könne das Vorrang haben, argumentierte Zypries in der Verhandlung. Im konkreten Fall hatte die Ministerin jedoch Zweifel an dem Zwangsgeld. Denn es sei nicht ausgeschlossen, dass hier der Konflikt zwischen Vater und Mutter auf Kosten des Kindes ausgetragen werde. Zur Klärung dieser Frage hätte das Brandenburger Gericht einen Kindespfleger einzusetzen müssen.

Wie bekannt wurde, lebt der Sohn inzwischen in einem Heim, da die Mutter ihren Erziehungspflichten teilweise nicht nachkommt.

Sie hatte im Namen des Sohnes auf Umgang mit dem Kindesvater geklagt.

Der Vorgang dürfte bekannt sein - man kann drüber denken, wie man.....

Die Mutter kümmert sich nicht um den Jungen, will aber den Vater per Gericht zwingen?

Der Junge ist gerade 9 geworden.