Wo ist sie denn, die Demokratie?

Garfield, Monday, 14.06.2010, 20:40 (vor 5687 Tagen) @ Unterdrücker
bearbeitet von Garfield, Monday, 14.06.2010, 20:45

Hallo "Unterdrücker"!

Ja, dem kann ich nicht mehr viel hinzufügen. Exakt so stelle ich mir das auch vor.

Das Problem mit dem Lobbyismus ist auch keineswegs neu. Das bildete sich schon in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts heraus. Davor war es auch schon so, daß die Mächtigen natürlich gern auch ihre privaten Interessen in ihren Ämtern verfolgten. So hat sich Bismarck als Großgrundbesitzer natürlich immer auch für die Interessen eben dieser Großgrundbesitzer stark gemacht.

Als dann aber in den 1870er Jahren eine weltweite Krise in den Industriestaaten ausbrach, die zunächst vor allem durch Überproduktion ausgelöst wurde, führte dies erst einmal zu einem beschleunigten Konzentrationsprozeß in der Wirtschaft und schließlich zur Gründung von Verbänden, Trusts und Syndikaten, die sich keineswegs nur mit Preisabsprachen begnügten, sondern ihre geballte Macht einsetzten, um neue Gesetze oder Gesetzesänderungen in ihrem Sinne durchzudrücken. Und schon damals haben die von ihnen bezahlten Lobbyisten den Ministerien manchmal bereits fertig verfaßte Gesetzestexte vorgelegt, die dann von den Politikern einfach nur abgenickt wurden.

Bei der Gründung der Bundesrepublik wurde dann auch gesetzlich festgelegt, daß die Ministerien Gesetzentwürfe den interessierten Lobbygruppen vor der Abstimmung zur Einsicht vorlegen und diese Gruppen angemessen an der Gestaltung der Gesetze beteiligen müssen.

Mit den heutigen Möglichkeiten der Technik bräuchten wir eigentlich überhaupt keine Parlamente mit Abgeordneten mehr. Man könnte virtuelle Parlamente schaffen, und dort könnte jeder Bürger sein eigener Abgeordneter sein.

Problematisch wäre dabei allerdings das Risiko von Manipulationen. Da wäre deine Variante schon sicherer.

Aber das ist natürlich von oben her überhaupt nicht gewollt. Man läßt ja nicht einmal Volksentscheide zu so wichtigen Fragen wie die der Euro-Einführung oder der Zumutung von Lissabon zu. Weil man genau weiß, wie diese Entscheide ausfallen würden. Im Endeffekt ist es auch nicht anders als in der DDR.

Freundliche Grüße
von Garfield