Frage

FemKritiker, Friday, 02.02.2007, 04:06 (vor 6887 Tagen) @ Andreas
bearbeitet von FemKritiker, Friday, 02.02.2007, 04:09

Hallo FemKritiker,

...ist nicht mit der Aufhebung und Einschränkung von Grundrechten
verbunden

da ich nicht den "Genuß" des Grundwehrdienstes erleben durfte bin ich in
diesem Punkt ziemlich unwissend. Welche Grundrechte sind aufgehoben bzw
eingeschränkt wenn Mann seinen (Grund-)Wehrdienst ableistet?

Falls Du einen Link auf die entsprechenden Gesetze hast poste diesen doch
bitte hier.

Vielen Dank im Voraus und mit freundlichem Gruß
Andreas

Wehrpflichtgesetz (WPflG)
Stand: 01. Oktober 2004

§ 51 Einschränkung von Grundrechten
Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.

http://www.wehrpflichtrecht.de/normen/wpflg.html

Zivildienstgesetz (ZDG)
Stand: 01. Oktober 2004

§ 80 Einschränkung von Grundrechten

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) sowie das Petitionsrecht (Artikel 17 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.

http://www.wehrpflichtrecht.de/normen/zdg.html

Da steht im Zivil/Wehrdienst-Gesetz tatsächlich nur etwas von
"Einschränkung von Grundrechten" nichts von Aufhebung.

Ich meinte im Gedächtnis zu haben, dass auch Grundrechte per Gesetz
ganz aufgehoben werden. Aber eine Aufhebung der Grundrechte gibt es
spätestens dann, wenn man tot ist; also findet faktisch durch den Zwang,
sich töten zu lassen, eine Aufhebung aller Grundrechte statt, da einem Toten
diese nicht mehr zu Teil werden.
Die Einschränkung von Grundrechten entspricht also im Kriegsfall oft
der Aufhebung von Grundrechten.

Falls sich jemand besser auskennt: Gibt es auch §§, in der nicht "nur"
die Einschränkung sondern auch die Aufhebung von Grundrechten für Wehr-
pflichtige festgelegt ist? Bitte dann um Nennung.

Interessant, dass die Einschränkung der Grundrechte bei Zivildienstleistenden
noch ein weiteres Grundrecht (Petitionsrecht) betrifft.

Im Kriegsfall würde ich trotzdem lieber Zivildienst ohne Petitionsrecht
als Wehrdienst mit Petitionsrecht leisten.
Aber am liebsten würde ich alle Femanzen an die Front schicken,
die nach Gleichberechtigung schreien, aber sich vor dem Kriegsdienst
drücken wollen.