Der Preis der für mutwillige Falschaussage zu bezahlen sein sollte

AFNT, Thursday, 29.07.2010, 16:36 (vor 5646 Tagen) @ Garfield

Es gibt also keinen Grund, Vergewaltigungen als besonders strafwürdige
Verbrechen anzusehen. Das wird bisher nur deshalb getan, weil viele
Menschen glauben, daß davon nur Frauen betroffen sind und Frauen eben als
besonders schützenswert gelten. Auf solche Märchen darf sich die Justiz
nicht stützen.

Zustimmung

Deshalb muß bei Vergewaltigungen genauso verfahren werden wie bei anderen
Delikten auch: Gibt es keine Beweise, muß grundsätzlich ein Freispruch des
Angeklagten erfolgen. Dagegen kann man nicht damit argumentieren, daß so
vielleicht mal ein Täter ungestraft davon kommt. Denn genauso gut kann auch
ein Unschuldiger verurteilt werden, und tatsächlich gibt es ja solche Fälle
immer wieder.

So ist es

Bei einer Falschaussage muß grundsätzlich die Person, die die
Falschaussage gemacht hat, dafür vor Gericht gestellt werden, wobei geprüft
werden müßte, ob die Falschaussage bewußt gemacht wurde. Als Strafmaß für
eine bewußte Falschaussage muß das durchschnittliche Strafmaß angesetzt
werden, das dem Opfer der Falschaussage bei einer Verurteilung geblüht
hätte.

Zustimmung

Außerdem müßten sämtliche Kosten, die irgendjemandem durch die
Falschaussage entstanden sind, beglichen werden. Auch die Gerichtskosten
und Kosten für das Opfer sowieso. Das sollte ausreichend abschrecken.

Hier gilt es, dies klar aufzuschlüsseln.

Zu den Kosten die irgendjemandem enstanden sind zählt zum Beispiel der Verdienstausfall des unschuldig sitzenden. Wenn jemand wegen der Falschaussage 6 Monate in Untersuchungshaft sitzt, wären das bei 2500 EURO Verdienst im Monat 12500 EURO.
Bei 4 Jahren unschuldig in Haft weit über 100000 EURO.
Da müßte dann der Staat mithaften wenn er leichtfertig dem "Opfer" geglaubt hat und die Beweislastumkehr anwandte.

Die Haftentschädigung sollte der unschuldig Eingesessene zusätzlich erhalten. Ich halte hier 200 EURO pro Tag für angemessen. Es sollte hierfür ein von Richtern finanzierter Fond geschaffen werden, aus dem die unschuldig eingeknasteten bezahlt werden. Das sollte also nicht der Steuerzahler übernehmen müssen. Den kostet die Unterbringung im Knast sowieso 400 EURO pro Tag. Diese Kosten sollte sich der Staat von der Falschbeschuldigerin zurückholen. Sie kann im Knast dafür arbeiten während sie selbst ihre Strafe wegen mutwilliger Falschaussage absitzt.