Antidiskriminierungsgesetz

Gastleser, Friday, 27.04.2007, 03:14 (vor 6811 Tagen) @ Conny

Hallo Hemsut,

es ging ja 1957 darum, ob das Reichskonkordat von 1933 weiter bestehen
bleiben kann bzw. ob es überhaupt rechtmäßig zustande kam. Bei Wiki hab
ich folgendes gefunden:

Dabei geht das Gericht zunächst davon aus, dass die Bundesrepublik
Deutschland völkerrechtlich identisch mit dem Deutschen Reich sei.

Kann sie das überhaupt, wenn wir eine Fremdherrschaft haben? Die
Bundesrepublik kam ja nicht mal durch uns selbst zustande, wie kann das
dann überhaupt ein legitimer Staat sein? Die BRD entstand einfach aus dem
Restteil Deutschlands, das die westlichen Siegermächte unter sich
aufteilten. Es war nicht der Wille der Menschen, die in diesen Zone
lebten, nun in einer BRD zu leben. Und daran hat sich doch bis heute
nichts geändert. Nicht mal unsere Verfassung bekamen wird, wie es ein
Artikel vor der Wiedervereinigung enthielt. Ist ja auch klar, es gibt
keinen Friedensvertrag und wir haben dadurch immer noch die
Fremdherrschaft.

Interessant ist nur die Stelle, daß das Gericht davon ausgeht, daß ...
wissen sie es nicht?

Da ungeachtet der massiven Vertragsverletzungen seitens des
nationalsozialistisch regierten Deutschlands das Konkordat nie
gekündigt worden sei, sondern vielmehr diese Verletzungen gerügt
wurden, bestehe das Konkordat nach wie vor fort und binde die
Bundesrepublik.

Es bindet das deutsche Reich, das ohne Territorium angeblich noch
fortbestehen soll. Vielleicht waren die Richter einfach überfordert.

Unschädlich sei,
dass es auf Grundlage des nationalsozialistischen Ermächtigungsgesetzes
abgeschlossen wurde und damit nicht im Verfahren zustande kam, das die
Weimarer Reichsverfassung vorsah. Die nationalsozialistische
Gewaltherrschaft habe sich zu diesem Zeitpunkt bereits faktisch
durchgesetzt gehabt; wie bei anderem vorkonstitutionellem Recht sei die
Art des Zustandekommens daher unschädlich.

Wie der Vertrag zw. dem Vatikan und dem dritten Reich zustande kam ist
wirklich egal.

Da sowohl in meinem Lexikon als auch in einem Geschichtsbuch sinngemäß
das Gleiche steht, gehe ich mal davon aus, daß das korrekt ist.

Und was Deutschland heute mit einem Reich (das sollte doch auch für
ein Imperium stehen) zu tun hat ist mir sowieso schleierhaft.

Naja, völkerrechtlich ist es wohl das Gleiche...

Zur Zeit sind wir als Staat eh unter Fremdherrschaft (darum heißt
die BRD bei den Rechten auch OMF-BRD; OMF = Organisationsform einer
Modalität der Fremdherrschaft). Ich glaube, daß das auch die rote
Farbe des Reisepasses in etwa aussagt.

Und was? Klär mich mal auf, aber bitte verständlich zu so später Stunde

Leider finde ich die Seite per Google im Netz nicht. Und wo ich das mal
gelesen habe weiß ich nicht mehr. Das ist das gleiche mit der Polizei. In
Deutschland haben sie nach dem Krieg grüne Autos und heute weiße mit grün.
Rings herum sind sie aber überall in blau gehalten.

Freundliche Grüße
Conny

Wird ja immer wilder hier.
Demnächst haben wir keine gemeinsamen Vorfahren mit den Affen und die Römer haben nie ganz Gallien erobert....