Antidiskriminierungsgesetz

Nihilator , Bayern, Friday, 27.04.2007, 00:01 (vor 6811 Tagen) @ Rüdiger

diesen Bereich anders geregelt wissen will als den Rest. Ähnlich bei der
Wehrpflicht: Beide Geschlechter sind gleich - bis auf diese Ausnahmen.
Juristisch ist das alles schon in Ordnung - was nichts daran ändert, daß
es ein Skandal ist.

Ich denke, ganz so einfach ist es nicht. Verfassungsgrundsätze sind schließlich keine Handelsrechtsparagrafen. Sie gelten unbedingt, dürfen sich nicht widersprechen und sich nicht gegenseitig einschränken. Eigentlich.

Schließlich hat das OLG Düsseldorf einmal klar dazu Stellung genommen: der 12a ist verfassungsfeindliches Verfassungsrecht. Mutige Richter!

Es handelt sich bei der Wehrpflicht um eine Frage, die die nationale Sicherheit berührt. Und in so einem Fall gibt es kein Recht, das nicht gebeugt würde.

Bereits seit den 60ern nimmt das BVerfG gar keine Klagen gegen die Wehrpflicht mehr entgegen. Das ist einerseits verständlich -sie könnten sich in dieser Frage ja doch nicht gegen die Politik durchsetzen-, zeigt aber zum anderen so deutlich wie kaum ein anderes Beispiel, wie es um die Unabhängigkeit der Justiz bei uns bestellt ist. Nichts als eine Farce!

Gruß,
nihi

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CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.