Antidiskriminierungsgesetz

Hemsut, Friday, 27.04.2007, 00:54 (vor 6811 Tagen) @ Conny

Hallo Conny,

klar wird es passend gemacht.

Ist dir eigentlich bekannt, daß im Zusammenhang mit dem Reichskonkordat
eine Rechtsnachfolge Deutschlands auf das 3. Reich bejaht wurde?
Seltsam, oder?

Da gehts wieder in die Tiefen der röm.-kath. Glaubensgemeinschaft hinein,
was heute vermutlich kaum noch jemand ernst nimmt.

Hallo Conny,

es ging ja 1957 darum, ob das Reichskonkordat von 1933 weiter bestehen bleiben kann bzw. ob es überhaupt rechtmäßig zustande kam. Bei Wiki hab ich folgendes gefunden:

Dabei geht das Gericht zunächst davon aus, dass die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich identisch mit dem Deutschen Reich sei. Da ungeachtet der massiven Vertragsverletzungen seitens des nationalsozialistisch regierten Deutschlands das Konkordat nie gekündigt worden sei, sondern vielmehr diese Verletzungen gerügt wurden, bestehe das Konkordat nach wie vor fort und binde die Bundesrepublik. Unschädlich sei, dass es auf Grundlage des nationalsozialistischen Ermächtigungsgesetzes abgeschlossen wurde und damit nicht im Verfahren zustande kam, das die Weimarer Reichsverfassung vorsah. Die nationalsozialistische Gewaltherrschaft habe sich zu diesem Zeitpunkt bereits faktisch durchgesetzt gehabt; wie bei anderem vorkonstitutionellem Recht sei die Art des Zustandekommens daher unschädlich.

Da sowohl in meinem Lexikon als auch in einem Geschichtsbuch sinngemäß das Gleiche steht, gehe ich mal davon aus, daß das korrekt ist.

Und was Deutschland heute mit einem Reich (das sollte doch auch für ein
Imperium stehen) zu tun hat ist mir sowieso schleierhaft.

Naja, völkerrechtlich ist es wohl das Gleiche...

Zur Zeit sind wir als Staat eh unter Fremdherrschaft (darum heißt die BRD
bei den Rechten auch OMF-BRD; OMF = Organisationsform einer Modalität der
Fremdherrschaft). Ich glaube, daß das auch die rote Farbe des Reisepasses
in etwa aussagt.

Und was? Klär mich mal auf, aber bitte verständlich zu so später Stunde

Ehrlich neugierig,
Hemsut