Übersetzt: Schleicht euch, ihr Deppen.

IM Rosenberg, Monday, 30.08.2010, 21:33 (vor 5614 Tagen) @ pit b.

Ich bin die Urteile und Konventionen noch nicht alle Durchgegangen.
Ich muss aber sagen, ich hab nie so deutlich gesagt bekommen das in
Deutschland etwas nicht stimmt. Eine Dienstpflicht, die als Wehrpflicht
getarnt ist, und nach dem Grundgesetz, nur Männer betrifft ist völlig in
Ordnung, eine allgemeine Dienstpflicht für alle ist nur zulässig, wenn es
sie schon immer gab ansonsten ist sie gegen die Verfassung und die
Menschrechtskonventionen. Was war denn zuerst da? Die herkömmliche,
allgemeine Dienstpflicht oder die Verfassung???

Dahinter steht die ganz einfache Regel, dass Recht das ist, was dazu erklärt wird. Eine Dienstpflicht existiert aus der Historie und wurde über die Jahrzehnte durch Ergänzungen und int. Recht in die moderne Gesetzgebung eingepflegt. Die Verantwortung etwas zu ändern, kann wie der Schwarze Peter im Kreis herumgereicht werden. Des Weiteren werden die Verfassungsrichter von den Parteien ins Amt gehievt, so dass die Auffassungen der Parteien sich in den Urteilen widerspiegeln. Das wirkt im ersten Moment sogar demokratisch, ist aber angesichts der Situation, dass sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht haben und gesamteuropäisch durch andere Parteien/Staaten mit ähnlicher Interessenlage das Recht nahezu unangreifbar machen. Über die Ochsentour des Parteieintritts ist auch nichts zu ändern, da so ziemlich alles erst mal wichtiger ist als die Dienstpflichten. Und genau so zeigt sich, dass die Demokratie ausgehebelt wird.

Nahezu jedes Grundrecht im Grundgesetz kann man mit einigen Beisätzen in den Ausführungsbestimmungen verzerren. Damit ist das Grundgesetz nur eine Absichtserklärung.