Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

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Opfer ist wieder mal ein Mann: Tod durch Hartz4

Referatsleiter 408, Friday, 09.07.2010, 01:45 (vor 5666 Tagen)

Tod durch Hartz IV:
Die Bundesregierung bestätigt: Die Sanktionen gegen den verstorbenen jungen Mann aus Speyer war rechtswidrig

Im April wurde ein 20jähriger junger Mann in Speyer, der von Hartz IV betroffen war, tot in der Wohnung seiner Mutter aufgefunden. Die Todesursache war "Akute Unterernährung". Die Mutter des Verstorbenen Hartz IV Empfängers war ebenfalls auf Sozialleistungen angewiesen und war selbst stark abgemagert. Beiden wurde aufgrund von Sanktionen (die erst durch die Hartz IV Arbeitsmarktreform möglich wurden) der Bezug des Arbeitslosengeld II auf "Null" gekürzt. Die Mutter des Verstorbenen gab zu Protokoll, dass beide aus akutem Geldmangel keine Nahrungsmittel kaufen konnten. Vor einiger Zeit hätten beide noch Hartz IV erhalten. Die Frau hatte aus Scham schon eine längere Zeit keine Anträge auf Sozialleistungen gestellt.

Auch der verstorbene junge Mann aus Speyer hatte kein ALG II mehr erhalten, da dieser Arbeitsangebote und Untersuchungen verweigerte. Daraufhin wurde Hartz IV zur Sanktion durch das Amt eingestellt. Die Mutter des toten Mannes beschrieb ihren Sohn als "depressiv und phlegmatisch".

Die Bundesfraktion der Partei "Die Linke.PDS" stellte eine kleine Anfrage an die Bundesregierung, um in Erfahrung zu bringen, welche Erkenntnisse aus diesem Fall gezogen worden sind. Die Anfrage kam zu dem Ergebnis, dass die Sanktionen, zumindestens bei dem jungen Mann der nachgewiesen psychisch krank war, rechtswidrig war. Es stellt sich nun die Frage, ob die Behörde, die die Sanktionen veranlasst hatte, durch die Staatsanwaltschaft zur Verantwortung gezogen wird. Hiermit dokumentieren wir die Anfrage durch die Bundesfraktion "Die Linke" und die Antworten durch die Bundesregierung.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e1994d068c201.php

Hauptsache ist doch, dass es ein "Bankenrettungspaket" gibt. Männer sind doch nicht so wichtig.


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