Welthandelsrecht als rechtsfreier Raum

Manifold , Sunday, 31.05.2009, 13:36 (vor 6053 Tagen) @ Mus Lim

Das Welthandelsrecht als rechtsfreier Raum für die Wirtschaft
Über Unternehmensethos, Marktzwänge und das Sozialprinzip,
von KARL ALBRECHT SCHACHTSCHNEIDER, 6. Mai 2009

Das
Welthandelsrecht als rechtsfreier Raum für die Wirtschaft

Ui.

Wollen wir zurück zum Merkantilismus oder gar Kommunismus? Die Grundlage des nationalen Wohlstands ist der freie Handel und das freie Unternehmertum. Firmen sind da um Geld zu verdienen, nicht um irgendwelche ideologische Ansprüche zu erfüllen.

Indem der Staat die Rahmenbedinungen bestimmt und zur Not mit Anreizen und Steuern gewisse Gemeinschaftsziele umsetzt (z.B. Umweltschutz), sorgt er für Recht und Ordnung. Dass dies im korrupten und ineffizienten Afrika oder Asien nicht funktioniert, musst du nicht dem Kapitalismus oder Europa anhängen, sondern den dortigen Regimes.

"Kein Volk überlässt sein Schicksal ohne Not Unternehmern, die nicht dem gemeinen Wohl zu dienen versprechen. Privatheit ist das Recht zur freien Willkür. Freiheit aber ist Sittlichkeit, das Gesetz der Sittlichkeit das Sittengesetz, also das Liebesprinzip. Sittliches Handeln ist für die Agenten des Kapitals geradezu ausgeschlossen."

"Auch die Bürgerschaft hat „Eigentum“ an den Unternehmen."

"Die Arbeitsplätze, richtigerweise Eigentum der Arbeitnehmer"

"Die nicht bezahlbaren Hilfsmaßnahmen der Einzelstaaten, international koordiniert, sind vielleicht das letzte Aufbäumen des kapitalistischen Systems, welches mit den Volkswirtschaften und vor allem den Währungen die politische Stabilität in Gefahr bringt."

Schon mal in Kuba oder Nordkorea gewesen? Dort kannst du hautnah erleben, was passiert, wenn man solche Sätze zu ernst nimmt.

"Es gibt keine liberalistischen, sondern nur sozialpflichtige Grundrechte."

Sprich: Alle die mir widersprechen sind unmoralisch und asozial. Schon gut ...

"Spezifisch die Internationalisierung des Kapitaleinsatzes ist der erfolgreiche Weg der Ausbeutung der Völker und der Unterwerfung der Staaten."

Ich finde es immer wieder faszinierend, wie Völker, die schlichtweg unfähig sind eine funktionierende Rechtsordnung und ein einigermassen korruptionsfreies Staatswesen aufzubauen, auch nach 70 Jahren (!) massivster Entwicklungshilfe immer noch etwas von Unterdrückung und Ausbeutung quasseln.

Denn dort wo keine funktionierende Rechtsordnung herrscht, werden Firmen auch nicht im grossen Stil investieren wollen. Ausser wenn ihnen keine andere Wahl übrig bleibt, wie zum Beispiel beim Öl. Denn aufs Auto wollen die meisten Moralapostel hier bei uns ja nicht verzichten ...

Und ohne Investitionen kann kein Land eine funktionierende Wirtschaft aufbauen.

"Karl Albrecht Schachtschneider ist Professor emer. für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg."

Wer ein Leben lang auf Staatskosten gelebt hat, wird auch ein Leben lang versuchen, seine Pfründe zu verteidigen. Ein linientreuer Etatist wie es im Buche steht. Weltfremd, dem freien Wettbewerb freindlich gegenüber stehend. Nicht beachtend, dass Millionen in der Privatwirtschaft krüppeln, damit er schön auf Steuerkosten vor sich hin quasseln kann.

Extreme Auswüchse und Missbräuche müssen bestraft und beseitigt werden. Doch ohne den liberalen Kapitalismus hätten wir hier in Europa niemals so einen Lebensstandard aufbauen können. Nur das geht häufig völlig vergessen.

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"Zur Durchführung seines Zieles erachtet der Maskulismus [...] als aufrichtig und sinnvoll: [...] das ursprüngliche Anliegen einer wirklichen Gleichberechtigung beider Geschlechter." - Michail A. Savvakis