Abgeordnetenwatch: Brigitte Zypries und die Unterhaltspflicht bei Arbeitslosigkeit

adler, Kurpfalz, Friday, 06.02.2009, 15:29 (vor 6165 Tagen) @ Hemsut

Das OLG Stuttgart fand es jüngst opportun, täglich Arbeitswege von 40

km

mit dem Rad zurückzulegen und setzte als zumutbare Gesamtzeit für

Arbeit

und Weg 14 h an.

Ich glaube, Holger meinte diese Entscheidung:
Eltern trifft gegenüber ihren minderjährigen Kindern nach dem Gesetz eine
gesteigerte Unterhaltsverpflichtung. Sie müssen daher notfalls auch
unzumutbare Arbeiten annehmen, um ihre Kinder finanziell zu unterstützen.
Um seine Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist ein unterhaltspflichtiger
Elternteil auch gehalten, seine berufsbedingten Fahrtkosten zu minimieren.
Daher muss er öffentliche Verkehrsmittel benutzen, soweit diese zur
Verfügung stehen.

Einem verhältnismäßig jungen Vater (37 Jahre) ist es darüber hinaus
zuzumuten, eine acht Kilometer lange Wegstrecke zur Arbeit mit dem Fahrrad
zurückzulegen. Jedenfalls kann er nicht insgesamt mehr als 5 Prozent seines
Einkommens als berufsbedingten Aufwand geltend machen.

Beschluss des OLG Stuttgart vom 19.10.2007 - 15 WF 229/07 [/i]

Nicht nur das, Hemsut.

arbeitet der Kläger von 10:00 Uhr bis 14:00 Uhr und von 17:00 Uhr bis 22:00 Uhr in einer Gaststätte in Heiligkreuztal. Dieser Ort liegt 8 km von seinem Wohnort entfernt.

Der Vater hat also alleine schon 9 Stunden Arbeitszeit am Tag. Plus 4x Zeit von/zur Arbeit wg. 3h Mittags"pause". Der Richter Wolkenkuckucksheim meint also einem täglich 9h arbeitenden (nicht im Sessel hockenden) Menschen sei es zusätzlich zumutbar 4x8=32 Kilometer mit dem Fahrrad zurückzulegen.

Ich nehme an, der eigentlich unzumutbare Richter aus Absurdistan ist selber ein Fettwanst und versucht sich seine angfressenen und angesessenen Bauchwürste abends mit ein bißchen Fahrradfahren im Stadtpark abzutrainieren.

Gut, daß der Weg des Versklavten 8Km beträgt. Denn 16 Km würde der Beklagte bei einer durchschnittlichen Laufleistung von 4 h/Km bei nur 3h Mittagszeit nicht schaffen. Nur für den Fall, daß er sich auch ein Fahrrad nicht mehr leisten kann.

Derweil hockt die überforderte Mutter zu Hause auf der Couch, glotzt mittags trash-Fernsehen, morgens, so sie denn schon wach ist, die Wiederholungen vom Vortag und knabbert Erdnüsse.

Gruß
adler

Gruß
adler

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