Abgeordnetenwatch: Brigitte Zypries und die Unterhaltspflicht bei Arbeitslosigkeit

Hemsut, Friday, 06.02.2009, 09:57 (vor 6165 Tagen) @ Mike

Das OLG Stuttgart fand es jüngst opportun, täglich Arbeitswege von 40 km
mit dem Rad zurückzulegen und setzte als zumutbare Gesamtzeit für

Arbeit

und Weg 14 h an.

Gibt es ein Aktenzeichen dazu?

Mike

Ich glaube, Holger meinte diese Entscheidung:

Kindesunterhalt: Unterhaltspflichtiger muss Fahrtkosten minimieren

Eltern trifft gegenüber ihren minderjährigen Kindern nach dem Gesetz eine gesteigerte Unterhaltsverpflichtung. Sie müssen daher notfalls auch unzumutbare Arbeiten annehmen, um ihre Kinder finanziell zu unterstützen. Um seine Leistungsfähigkeit sicherzustellen, ist ein unterhaltspflichtiger Elternteil auch gehalten, seine berufsbedingten Fahrtkosten zu minimieren. Daher muss er öffentliche Verkehrsmittel benutzen, soweit diese zur Verfügung stehen.

Einem verhältnismäßig jungen Vater (37 Jahre) ist es darüber hinaus zuzumuten, eine acht Kilometer lange Wegstrecke zur Arbeit mit dem Fahrrad zurückzulegen. Jedenfalls kann er nicht insgesamt mehr als 5 Prozent seines Einkommens als berufsbedingten Aufwand geltend machen.

Beschluss des OLG Stuttgart vom 19.10.2007 - 15 WF 229/07

Hier etwas ausführlicher...

Gruß - Hemsut