GewSchG ist nichtig

Egal, Friday, 02.03.2012, 10:14 (vor 5043 Tagen) @ DvB

Wieso?

Darum: http://reichling.wordpress.com/2011/04/25/ein-gesetz-braucht-einen-geltungsbereich/

Das ganze Theater um die Ungültigkeit des GG und anderer Gesetze wegen des fehlenden Geltungsbereich ist mMn von der BRD selbst inszeniert worden, um die Leute vor Gericht übern Tisch ziehen zu können, wenn sie mit dem Geltungsbereich argumentieren.

Da wird man dann vom Richter in die rechte Ecke gestellt und bekommt keinen Fuß mehr auf den Boden, weil man als "Nazi" dann auch bei Schöffen und der interessierten Öffentlichkeit unten durch ist.

Einfacher wäre es, den Spieß umzudrehen:

Z.B. mal das Gericht fragen, wie sie die Prozesskosten eintreiben wollen, wenn doch die JBeitrO eine ungültige Verordnung aus der Hitler-Zeit ist, welche durch die Alliierten nach dem Krieg aufgehoben wurde.

Gebt den Schwarzkitteln zu verstehen, dass sie es sind, die sich durch permanenten Hochverrat schuldig gemacht haben.
Fragt den Strafrichter, wie sich seine Tätigkeit mit Artikel 101 GG verträgt, wenn doch die StPO gegen das Zitiergebot verstößt und deshalb nichtig ist.

Ich kann jedem Bürger nur dringenst raten, sich mit der Wirkweise des GG auseinander zu setzen und auf seine Grundrechte zu pochen.

Ich habs getan. Jetzt wartet der Obergerichtsvollzieher schon seit 6 Wochen auf eine Stellungnahme der Staatsanwaltschaft, nach welchen Gesetzen er bei mir die Prozesskosten beitreiben soll.

Man kann niemanden zwingen, die Wahrheit zu sagen. Aber man kann ihn zwingen, immer offensichtlicher zu Lügen.

http://grundrechtepartei.de/
http://rechtsstaatsreport.de/
http://zitiergebot.org/