BMFSFJ: Koordinierungsgruppe gegen Rechtsextremismus

Christine , Friday, 10.11.2006, 07:22 (vor 6967 Tagen)

BMFSFJ Internetredaktion

Pressemitteilung Nr. 117/2006
Veröffentlicht am 09.11.2006
Thema: Kinder und Jugend

Bund, neue Länder inklusive Berlin und Kommunen setzen Koordinierungsgruppe gegen
Rechtsextremismus ein

Der Rechtsextremismus ist eine Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft. Das
erhebliche rechtsextremistische Gewaltpotential, die Wahlerfolge
rechtsextremistischer Parteien in den Ländern und die fortschreitende
Unterwanderung gesellschaftlicher Bereiche in den Städten und Kommunen verlangen
nach neuen Wegen der Bekämpfung.

Staatsekretär Dr. August Hanning (Bundesinnenministerium): "Alles was wir zur
Bekämpfung des Rechtsextremismus einsetzen können, liegt in unserem föderal
gegliederten Staat mal in der Zuständigkeit der Kommunen, mal in der der Länder
und auch der Bund sieht sich hier in der Verantwortung. Dass Viele Verantwortung
tragen ist gut. Es kommt aber darauf an, dass wir diese Verantwortung gemeinsam
tragen und miteinander handeln. Das ist wichtiger als formales
Zuständigkeitsdenken."

Um daran etwas zu ändern, haben sich das Bundesinnenministerium und das
Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend gestern mit den
jeweiligen Partnerressorts der neuen Länder einschließlich Berlins sowie
Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam an einen Tisch gesetzt.
Ergebnis dieses Treffens ist die Einsetzung einer Koordinierungsgruppe von Bund,
Ländern und Kommunen gegen Rechtsextremismus. Ziel dieser Gruppe ist es, die auf
allen Ebenen laufenden und geplanten Maßnahmen zur Bekämpfung des
Rechtsextremismus zu begleiten. Dabei sollen auch Synergieeffekte erzeugt,
Doppelarbeit vermieden und Lücken in der Handlungskette aufgezeigt werden.

Staatssekretär Gerd Hoofe (Bundesfamilienministerium): "Uns geht es dabei vor
allem um die Jugendlichen, die von Arbeitslosigkeit, Strukturwandel, mangelnden
Zukunftsperspektiven und Orientierungslosigkeit betroffen oder bedroht sind. Wenn
es uns nicht gelingt, ihr Selbstwertgefühl, das Bewusstsein ihrer Verantwortung
für sich und andere sowie ihre soziale Kompetenz zu entwickeln und zu stärken,
sind sie zu oft leichte Beute rechtsextremistischer Ideologen."

"Dies verpflichtet uns", so die beiden Staatssekretäre weiter, "zu
verantwortlichem, rechtzeitigem und vor allem gemeinsamem Handeln. Wir wissen,
dass wir dazu ungewohnte Wege beschreiten müssen. Auch, dass Erfolge nicht von
heute auf morgen zu erzielen sind. Andererseits sind wir unserer demokratischen
Gesellschaft und ihren Werten entschiedenes Handeln schuldig. Der Grundstein
hierfür ist mit der Einsetzung der Koordinierungsgruppe gelegt."

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
E-mail: poststelle@bmfsfj.de
Internet: http://www.bmfsfj.de

Servicetelefon: 01801 90 70 50
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montags bis donnerstags von 7.00 Uhr bis 19.00 Uhr
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In den Nachrichten hörte ich dieser Tage, das der Rechtsextremismus bei älteren Erwachsenen noch viel verbreiteter wäre, so das man darüber nachdenken würde, auch diese einer Schulung zu unterziehen.
Jahrelange Indoktrination führt manchmal halt auch ins Gegenteil.

Gruß - Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein