Re: Männer-Wehrpflicht

Ferdi, Wednesday, 05.12.2001, 10:17 (vor 8769 Tagen) @ Peter

Als Antwort auf: Re: Männer-Wehrpflicht von Peter am 04. Dezember 2001 23:32:23:

Hi Peter,

Jetzt brauchen wir nur noch einen Mann, der stellvertretend für alle Männer, den Dienst verweigert und damit vor Gericht zieht. Sein Risiko ist allerdings etwas größer als das der Frau, die Soldatin werden wollte: als Totalverweigerer muss er wahrscheinlich zuerst mal ins Gefängnis.
[quote]Gruß,
Peter[/quote]

Soviel ich weiss sind zwei Fälle von Totalverweigerern anhängig. Einer aus Berlin liegt zur Entscheidung beim EuGH, die Entscheidung muss jeden Moment kommen, der andere Totalverweigerer wurde von einem Düsseldorfer Richter vom Wehrdienst zurückgestellt und auch nicht bestraft, weil der Richter Zweifel an der Verfassungsmässigkeit und Grundgesetzkonformität der Männerwehrpflicht hat und den Fall dem Bundesgerichtshof vorgelegt hat. Im Lichte des Kreil-Urteils (die Frau, die sich den Zugang zur Bundeswehr erstritten hatte und dann aber gekniffen hat) dürfte der Ausgang des Verfahrens hochinteressant sein.

Gruss,
Ferdi