Liberal vs. liberal

Norbert, Thursday, 02.06.2005, 11:13 (vor 7496 Tagen) @ Salvatore

Als Antwort auf: Re: Merkel will Antidiskriminierungsgesetz abschaffen von Salvatore am 01. Juni 2005 16:47:

http://www.n-tv.de/538191.html

Ziemlich populistisches Gerede.
Merkel kann zwar diese Version des Antidiskriminierungsgesetz verhindern.
Aber ein Gesetz abschaffen, was es noch nicht gibt, klappt wohl nicht.
Außerdem ist sie gezwungen ein Antidiskriminierungsgesetz ausarbeiten zu lassen, da es dafür eine EU-Richtlinie gibt, die umzusetzen ist.
Allerdings kann das Draufsatteln und Überziehen zur EU-Richtlinie vermieden werden.
Die Konfussion innerhalb Scharz/Gelb bzgl. Steuerpolitik kann kaum besser vorgeführt werden.
Nun muß Farbe bekannt werden, und dieses fällt ihnen schwer.
Ob es bei anderen Themen so viel besser aussieht?
Kein Wunder, daß die meisten Bürger keiner Gruppierung zutraut etwas wirklich zum Besseren zu verändern.
Übrigens sollte man darauf hinweisen, daß das Gewaltschutzgesetz auch mit den Stimmen von Scharz/Gelb verabschiedet wurde.
Wenn auch von Rot/Grün verbrochen wurde.
Gruß
Norbert

Es gibt keine Konfusion innerhalb Gelb bei der Steuerpolitik. Das geforderte Steuersystem ist ganz klar beschrieben und orientiert sich an dem von Prof. Kirchhof entwickelten System. Von Konfusion kann überhaupt keine Rede sein. Es sei denn, man ist selbst populistisch unterwegs.
Ciao
Salvatore

Danke, doch bitte genau lesen.
Ich sprach von der Konfussion bei Schwarz/Gelb.
Denn diese wollen ja zusammen regieren.

Und wie die Wirtschaftsfraktion von Gelb ihre Steuerideen gerecht finanzieren wollen, sind sie immer schuldig geblieben.
Eindimensionales Denken, ohne die Auswirkungen berücksichtigen (zu wollen), hat zu der aktuellen Wirtschaftslage geführt.

Und diese basiert ist immer noch massiv auf die Schuldenmacherei unter Kohl , vor allem in den völlig falsch eingeschätzten Kosten und der Finanzierbarkeit der deutschen Wiedervereinigung (Stichwort Portokasse).
Und all den anderen Vereinbarungen in der EU u.ä. wo Deutschland den spendablen Gönner spielte. Mit Zahlungen in immenser Höhe, bis heute.
Und alles zusammen mit Gelb abgesegnet.

Man kann Rot/Grün zwar sehr viele Fehler vorwerfen, aber eben nicht alle.

Mein Problem mit der FdP besteht darin, daß ich zwar die Fraktion der Rechtsliberalen durchaus hoch schätze, die ultraliberale Wirtschaftsfraktion dagegen überhaupt nicht.

Die Klüngelei z.B. von Herrn Rexrodt ist hinreichend dokumentiert.

Gruß
Norbert