Re: Merkel will Antidiskriminierungsgesetz abschaffen

Norbert, Wednesday, 01.06.2005, 11:27 (vor 7497 Tagen) @ Andreas

Als Antwort auf: Merkel will Antidiskriminierungsgesetz abschaffen von Andreas am 01. Juni 2005 00:55:50:

http://www.n-tv.de/538191.html

Ziemlich populistisches Gerede.
Merkel kann zwar diese Version des Antidiskriminierungsgesetz verhindern.
Aber ein Gesetz abschaffen, was es noch nicht gibt, klappt wohl nicht.
Außerdem ist sie gezwungen ein Antidiskriminierungsgesetz ausarbeiten zu lassen, da es dafür eine EU-Richtlinie gibt, die umzusetzen ist.

Allerdings kann das Draufsatteln und Überziehen zur EU-Richtlinie vermieden werden.

Die Konfussion innerhalb Scharz/Gelb bzgl. Steuerpolitik kann kaum besser vorgeführt werden.
Nun muß Farbe bekannt werden, und dieses fällt ihnen schwer.

Ob es bei anderen Themen so viel besser aussieht?
Kein Wunder, daß die meisten Bürger keiner Gruppierung zutraut etwas wirklich zum Besseren zu verändern.

Übrigens sollte man darauf hinweisen, daß das Gewaltschutzgesetz auch mit den Stimmen von Scharz/Gelb verabschiedet wurde.
Wenn auch von Rot/Grün verbrochen wurde.

Gruß
Norbert