Re: Wehrpflicht am Ende

XRay, Tuesday, 09.11.2004, 23:11 (vor 7758 Tagen) @ Odin

Als Antwort auf: Wehrpflicht am Ende von Odin am 09. November 2004 18:23:26:

Dagegen aber:
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Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hält dagegen unverändert an der Wehrpflicht fest. Der «Neuen Presse» vom Samstag sagte er: «Wer die Wehrpflicht abschaffen will, muss wissen, dass bis zu 60 weitere Standorte geschlossen werden müssen. Ich werde weiter für die Wehrpflicht kämpfen.» (nz)
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Hingegen sagte Müntefering laut Teilnehmern vor der SPD-Fraktion: «Ich bin überzeugt, die Wehrpflicht ist ein zukunftsfähiges Prinzip.» Es müsse klar bleiben: «Die Sozialdemokratie steht zur Bundeswehr als einer der Demokratie verpflichteten Armee.» Struck lehnte den Vorschlag des Grünen-Koalitionspartners ab, als Alternative zur Wehrpflicht einen freiwilligen Kurzdienst von ein bis zwei Jahren für Männer und Frauen einzuführen. Von «so aufgeregten Vorschlägen» halte er nichts, sagte er bei einer Veranstaltung in Berlin.
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Vogt, die auch Staatssekretärin im Bundesinnenministerium ist, sagte: «Die Älteren in der SPD hängen sehr emotional an der demokratischen Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft durch die Wehrpflicht....Es gebe keine Rechtfertigung mehr dafür, einen kleinen Teil der wehrpflichtigen Männer eines Jahrgangs einzuziehen und damit in ihre persönlichen Freiheitsrechte einzugreifen. Oberste Priorität der Bundeswehr sei nicht mehr die Landesverteidigung. Diese sei aber die im Grundgesetz verankerte Grundlage für die Wehrpflicht...
Der Wehrdienst könne allerdings erst in der nächsten Legislaturperiode abgeschafft werden. «Wenn wir uns von der Wehrpflicht verabschieden, brauchen wir dafür eine lange Vorbereitung. Man kann das nicht zusammenzimmern.»

Die Wehrpflicht werde zwar kein Wahlkampfthema werden. Dennoch wäre eine Abschaffung «ein Argument mehr, die SPD zu wählen».
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Wir fassen also zusammen:
Das Grundgesetz wird -nicht erst seit gesterm - verletzt, aber das
intressiert die SPD frühestens in der nächsten Legislaturperiode und
auch nur dann, wenn dadurch keine Bundeswehrstandorte geschlossen
werden müssen.. man andere Wege gefunden hat, wie man Soldaten anwirbt...
oder, oder...

Hinauszörgern scheint die Devise zu sein.. und irgendwann kommen dann
die geburtenschwächeren Jahrgänge und man kann sich dann vielleicht wieder
etwas von "Wehrgerechtigkeit" einreden...