Wenn der Bundestag mit ca. 100 Abgeordneten beschlussfähig ist (Politik)

Avus , Saturday, 29.06.2019, 19:54 (vor 1813 Tagen) @ Christine

Was glauben einige Politiker eigentlich, was solche Gesetzesverstöße bei der Bevölkerung auslösen? Warum sollte man sich noch an Gesetze halten, wenn es die B.-Abgeordneten nicht für nötig halten? Da kann man ja fast schon unsere ausländischen Mitbürger verstehen, die das einfach in die Praxis umsetzen.

Es ist noch nicht so lange her, da wurden bedeutende Pakete ins Sommerloch oder auf Fußballereignisse verlegt. Die BK und MdB WOLLTEN keine Demokratie.

Ob die davon abgelassen haben, weil es damals noch von ÖR/MSM kritisiert wurde? Vielleicht, und auch egal. Es wird nicht mehr kritisiert, oder wenn, hatte man sich aufgeregt und ist jetzt nur frustriert, weil man eh nichts machen kann.

Mich wundert das auch nicht, wenn man sieht, was die 'Chefin' aus Dreistigkeit sowieso durchprügelt. Die schlägt zwei Haken und schon sind alle Konzepte oder alles, was streitbare Richtung vorgibt, für die Tonne. Jüngstes Beispiel Maut. Kostet wahrscheinlich Milliarden an Vertragsstrafe. Ist der egal. Die verwaltet nur den Murks und labert heut so, morgen so. Und wer die Pfote gegen die AfD hebt, ist schonmal sicher.

Der Komplex Internet, Urheberrecht und Datenschutz ist riesig und hätte vor einem Jahrzehnt erkannt werden müssen. Das ist auch schwierig, die Bewertung von gut/schlecht/plausibel wegen der Komplexität und Geschwindigkeit der Entwicklung kaum machbar. Aber mit blabla Neuland zu kommen? Irre. Null Ideen. Und sowas wird immer weiter gewählt.

Was diese Politiker glauben (MdB, nicht Kommunal)? An das, was sie auf ihren Sesseln hält, und wie man das am besten und effizientesten erreicht. Und ansonsten an nichts. Meine aufrichtige Meinung. Ich halte von diesen 'Maschinen' nix mehr. Das sind Verwalter, die das beschließen, was nach einem Merkelhaken die 2. und 3. Reihe umgeschrieben, vorgearbeitet und vorgekaut hat, wahrscheinlich mit einer anschließenden Bewertung gut/schlecht, damit die MdBs wissen, wie sie stimmen müssen.

Verantwortungslos.