Irgendwie müssen (nicht nur) die ganzen Genderprogramme finanziert werden (Politik)

Christine , Friday, 01.04.2016, 13:28 (vor 3541 Tagen) @ adler

Dem Link von Günter Buchholz bin ich gestern ebenfalls gefolgt und war ob der sofortigen Sperrung nach Bekanntgabe der massiven statischen Defizite der Fechinger Talbrücke ebenfalls überrascht.

Akute Einsturzgefahr: Behörde sperrt Fechinger Autobahnbrücke
Gutachten sieht Risiken „für Leib und Leben“ der Benutzer – Chaos bis Anfang 2017

http://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/Saarbruecken-Autofahrer-Bruecken-Gutachten-Massnahmen-Oeffentliche-Behoerden;art2825,6103383

Wenn diese Brücke eingestürzt wäre, hätte es vermutlich Tote im 3-stelligen Bereich gegeben. Was an dieser Brücke allerdings denkmalwürdig sein soll, entzieht sich meiner Kenntnis.

Da ich noch in Erinnerung hatte, dass die Bundesregierung nach dem Zustand der Straßenbrücken der einzelnen Bundesländer gefragt wurde, hier zwei Links dazu

http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/058/1805827.pdf vom 24.08.2015
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/070/1807053.pdf vom 16.12.2015

Zu guter Letzt habe ich noch nach den Steuereinnahmen gegoogelt und fand folgendes dazu:

Bis heute kein Cent
http://www.autozeitung.de/auto-news/kfz-steuer-strassenbau-mineraloel-investitionen-politik-ausgaben-2013-gn-402000#

Kfz-Steuer, Maut & Mineralölsteuer: 52 Mrd. € Einnahmen versus 17 Mrd. € Ausgaben für Straßenbau
http://www.goldseiten.de/artikel/172855--Kfz-Steuer-Maut-und-Mineraloelsteuer~-52-Mrd.--Einnahmen-versus-17-Mrd.--Ausgaben-fuer-Strassenbau.html

Interessant fand ich beim letzten Bericht, dass die Zweckbindung 1989 aufgehoben wurde, "weil die tatsächlichen Ausgaben für den Straßenbau nur noch einen Bruchteil der zwangsweise eingetriebenen Mineralölsteuern ausmachten."

Na ja, dass gespart wurde, muss man doch verstehen, denn irgendwie müssen ja (nicht nur) die ganzen Genderprogramme bezahlt werden.

Gerade denke ich noch an unseren letzten Spanienurlaub im vorigen Jahr. Früher gab es da nur die Küstenstraße, dann wurde eine Autobahn gebaut (kostenpflichtig) und dann hat Spanien neben der Autobahn noch eine Autovia gebaut und alle waren (im Gegensatz zu unseren Autobahnen) im exzellenten Zustand. Da Spanien schon lange pleite ist, muss das Geld ja irgendwo hergekommen sein und da vermute ich EU-Steuergelder.

In Frankreich gab es ähnlich gute Zustände. Erst haben wir das Viaduc de Millau https://de.wikipedia.org/wiki/Viaduc_de_Millau durchfahren

und danach ging es ins Zentralmassiv. Die dortige Autobahn war ebenfalls in sehr gutem Zustand und kostenlos.

Bei uns wird demnach massiv an der Infrastruktur gespart, was dann den erstgenannten Zustand zur Folge hat.

Ein Hoch auf unsere Politiker

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein