Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

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auch schwarze Seiten im Netz sollen bekämpft werden

Chato, Sunday, 16.08.2009, 19:49 (vor 5977 Tagen) @ Robin Hood

Um nicht sehr neue Gesetze erlassen zu müssen, soll im Internet künftig
nur noch das erlaubt sein, was ausdrücklich auf einer weißen Liste
gekennzeichnet ist. Dazu werden Standard-Formulierungen für jeden Bereich
vorgegeben, jede Abweichung von diesen wird als Regelverstoß geahndet und
nachgegangen.

Na bitte, geht doch.

"Jeder hat das Recht, die richtige Meinung zu sagen" (Art.5 GG).

"Eine Zensur findet nicht statt" (steht als Definition ebenfalls in Art.5 GG). Wer sich über Internetsperren beschwert, der verstößt gegen diese Tatsachenfeststellung des Grundgesetzes. Er ist somit ein Verfassungsfeind.

Nick

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Wenn wir Toren wüßten, daß wir welche sind, wären wir keine.


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