1 hab ich noch - SPDs Kampf gegen das GG

Der Untote, Saturday, 08.08.2009, 00:28 (vor 5986 Tagen) @ phaidros52

Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich
machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann
nehme ich das in Kauf[/i]

Ich bezweifle so langsam meine Einschätzuung mit den 5%

Ph.

Das ist nicht neu. Seit Gründung der BRD verstossen die Parteien gegen das Grundgesetz; meist indem sie das Grundgesetz ändern, also Gesetze so reformulieren, dass ihr Handeln nicht mehr straffbar ist. Da jetzt nun auf die SPD einzudreschen, ist sinnlos, da es Kern und Wesen unserer "Demokratie" ist, in einer Art Ermächtigung gegen alles zu verstossen, wenn es den Parteien nutzt. Und Nutzen heißt, Kohle abgreifen, Gegner ausserhalb mit dem Vorwurf des Nazismus oder Extremismus abzubügeln, jede Kritik wahlweise als Stammtischgeschwätz oder als populistisch zu diffamieren. Auch die Grünen und Die Linke sind in schmatzendem Behagen an den Futtertrögen gelandet. Eben deswegen ist es absolut notwendig für die Parteien des Bundestages, dass die NPD pars pro toto nicht verboten wird. An dieser Partei kann man sich abarbeiten und als nützlichen Idioten des Extremismus so einiges festmachen, was man sich verfassungsrechtlich selbst vorwerfen lassen müsste. Die NPD ist der Pappkamerad, auf den man schießt, ohne dass dieses Marginalium je eine ernstzunehmende Gefahr war und ist.