1 hab ich noch - SPDs Kampf gegen das GG

phaidros52 , Friday, 07.08.2009, 18:57 (vor 5986 Tagen)

Auch der ungläubige Thomas verspürt ein Jucken, wenn er GG hört:

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30881/1.html

Thomas Edmund Jurk (SPD) ist derzeit Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit und stellvertretender Ministerpräsident im Freistaat Sachsen.

In einem Freie-Presse-Chat am 29. Juli verlautbarte der Politiker auf Kritik an der Rolle seiner Partei beim Aufbau einer neuen Zensurinfrastruktur:

Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf

Ich bezweifle so langsam meine Einschätzuung mit den 5%

Ph.