Wie souverän und demokratisch ist die BRD?

Holger, Sunday, 07.06.2009, 15:46 (vor 6046 Tagen) @ phaidros52

Wie souverän und demokratisch ist unser Land?

Eine ebenfalls sehr schöne Betrachtung des GG und der gegenwärtigen
Um/Zustände findet sich auch auf Telepolis "60 Jahre Grundgesetz"
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30424/1.html

Stimmt, auch wenn ich bei Heise's sonst eher skeptisch bin

Mein Eindruck ist, dass sich frühere Politiker-Generationen moralisch eher
an dem "Verfassungscharakter" des GG gebunden fühlten und so handelten.

Nein, man machte sich frühzeitig dran.
Spätestens mit der Scheidungsreform 77 wurde die Rechtsordnung verhöhnt (Unterhaltsfron verschuldensunabhängig) und die 'Gleichheit vor dem Gesetz' aufgegeben.

Mit dem Auftauchen der Contrabande Zensursula, SSchäuble und Companeros
taucht eine politische Ansicht und Handlungsweise auf, welche die
"Verfassung" als störend und lästig ansieht, und das Verfassungsgericht als
des Bürgers letzte Bastion gegen DDR 2.0, Orwell 2009 ff und die
Talibanistische Bundesrepublik Deutschland, gleich mit.

Ph.

Ein "Verfassungsgericht", dessen Mitglieder von Parteibonzen bestimmt werden, hat das letzte Wort in einem Land, das gar keine Verfassung hat- kaffkaesk ist die einzig richtige Bezeichnung dafür.