Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte werden nicht umgesetzt!
Gestern im Radio, sagt Hammarberg (ich glaube er ist ein EU Kommissar):
"Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte werden von Deutschland und anderen EU Staaten nicht umgesetzt!"
Dann ist der Gerichtshof für Menschenrechte eine Farce.
Ich finde auf die schnelle im Internet keinen Link.
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- Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte werden nicht umgesetzt! -
sonnenlilie,
20.07.2011, 13:57
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- ... das stimmt nicht ganz! -
Michael,
20.07.2011, 14:22
- ... das stimmt nicht ganz! - LatexTester, 20.07.2011, 15:16
- Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte werden nicht umgesetzt! -
Krankenschwester,
20.07.2011, 15:33
- Sehr richtig! - Narrowitsch, 20.07.2011, 23:05
- Nicht aufregen, ist bald vorbei! Dann bedarf es dieser nutzlosen Einrichtung nicht mehr!
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OpiWahnGanovi,
20.07.2011, 19:48
- Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte werden nicht umgesetzt! - ausÖsterreich, 20.07.2011, 20:21
- ... das stimmt nicht ganz! -
Michael,
20.07.2011, 14:22