Mehrheit der Deutschen zweifelt an der Demokratie

Garfield, Monday, 06.11.2006, 18:13 (vor 6970 Tagen) @ Christine

Hallo ChrisTine!

"Der neue ARD-Deutschlandtrend hat ein überraschendes Ergebnis zu Tage gefördert."

Mich überrascht eher, daß dieses Ergebnis als überraschend bezeichnet wird. Immerhin stellt man ja schon seit Jahren fest, daß die Wahlbeteiligung sinkt und daß sich "Politikverdrossenheit" breit macht.

Bezeichnenderweise hat bisher keine der etablierten Parteien die richtigen Schlüsse daraus gezogen. Wenn man mal wieder feststellte, daß man in einer Wahl schlecht abgeschnitten hat, dann diskutierte man nicht etwa über eine Änderung des politischen Kurses, sondern darüber, wie man den Wahlkampf besser führen könnte. Oder um es mal ganz konkret auszudrücken: Man redete darüber, wie man das Wahlvolk bei der nächsten Wahl vielleicht doch noch besser belügen und betrügen könnte.

Als sich unter Kohl die Arbeitslosigkeit immer weiter erhöhte und damit Wohlstand und Kaufkraft der Bevölkerung sanken, hielten viele die SPD für die Lösung des Problems. Als Schröder dann an der Macht war, gabs auch nicht wesentlich weniger Arbeitslose und obendrein noch Hartz IV. Damit war klar, daß von der SPD auch nichts Positives kommen wird. Jetzt haben wir eine große Koalition - und nächstes Jahr gibts die größte Steuererhöhungsorgie der bundesdeutschen Geschichte. Gleichzeitig stieg die Arbeitslosigkeit weiter an, was sich durch den derzeit leicht positiven Trend auch nicht wirklich ändern wird, zumal im nächsten Jahr durch weitere Schwächung der allgemeinen Kaufkraft die Arbeitslosenzahlen wieder steigen werden.

Damit haben die großen, etablierten Parteien SPD und CDU viel Vertrauen zerstört. Und mit den kleineren Parteien sieht es auch nicht wirklich besser aus. Die Grünen haben sich als Juniorpartner der SPD unbeliebt gemacht, und der PDS wird in den ostdeutschen Bundesländern, in denen sie an der Regierung beteiligt ist oder war, mittlerweile auch schon neoliberale Politik zugunsten irgendwelcher zahlungskräftiger Lobbyisten vorgeworfen.

Solange viele Politiker die Staatskasse offensichtlich als Selbstbedienungseinrichtung betrachten, aus der sie sich riesige Gehälter, "Aufwandsentschädigungen" und sonstige Privilegien finanzieren und zusätzlich noch "Spenden" von Lobbyisten und "Gehälter" von Großkonzernen kassieren können, solange wird sich daran auch nichts ändern. Egal, ob eine Partei sich einen schwarzen, roten, grünen, gelben, braunen oder auch einen lila Anstrich gibt - enden wird sie immer so wie die jetzigen etablierten Parteien, nämlich bei einer Politik von Reichen für Reiche, die den Wirtschaftskreislauf zunehmend aus dem Gleichgewicht bringen wird.

Viele Menschen haben das lange ignoriert und sich der Hoffnung hingegeben, daß wir doch in einem demokratischen Rechtsstaat leben und daß sich letztendlich doch noch alles zum Guten wenden würde. Aber immer mehr Menschen werden mittlerweile - u.a. mit Hartz IV - sehr unsaft auf den Boden der Tatsachen geworfen. Oder sie erleben in ihrem Bekanntenkreis, wie anderen ohne irgendein Eigenverschulden genau das passiert. Es ist kein Zufall, daß im Osten die Unzufriedenheit größer ist: Dort werden neoliberale Theorien schon seit über 16 Jahren großflächig verwirklicht, zum Schaden der gesamten Gesellschaft und zum Nutzen einiger Weniger. Dies wird nun zunehmend auch auf den Westen ausgedehnt, mit dem Ergebnis, daß auch dort die Unzufriedenheit allmählich zunimmt.

Freundliche Grüße
von Garfield