Re: Wehrpflicht-Praxis ist verfassungsgemäß

Norbert, Thursday, 20.01.2005, 13:19 (vor 7685 Tagen) @ Andreas

Als Antwort auf: Wehrpflicht-Praxis ist verfassungsgemäß von Andreas am 19. Januar 2005 17:30:51:

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3984950_NAV_REF1,00.html
Soviel zum Thema "Rechtsstaat"!

Hi
Erneut habe ein Bundesgericht, diesmal das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass etwas 'verfassungsgemäß' sei.

Mir scheint, dass diese Richter die Grenzen ihrer Kompetenzen nicht mehr kennen.

Über 'Verfassungsgemäß' kann meines Erachten nur das Bundesverfassungsgericht etwas entscheiden.
Alle anderen, auch Bundesgerichte können nur ihre Auffassung dazu bekunden, ob etwas verfassungsgemäß sei.

Aber so weit oben verwischt sich maches dann offenbar.

Gruß
Norbert