In der FDP sitzt der Initiator - FAKTEN

Buchhalter, Monday, 10.01.2005, 20:30 (vor 7695 Tagen) @ reinecke54

Als Antwort auf: Re: FDP zu Vaterschaftstests von reinecke54 am 10. Januar 2005 17:24:49:

Anonymer Vaterschaftstest:

Ein ostentativer Rückblick zur SWR Sendung vom 11.06.03.

Ist die FDP eine kinderfeindliche UND Väterdenunziantenpartei ?

Quelle: Justizministerkonferenz (11.-12. Juni 2003 in Glücksburg)

http://landesregierung.schleswig-holstein.de/coremedia/generator/Aktueller_20Bestand/MJ...

(MERTIN ist FDP Justizminister und BECK SPD Landesminister von RLP)

1. Teil: Anonymer Vaterschaftstest - (swr3) vom 11.06.03
( RPL JuMi H. Mertin als Initiator des anonymen Testverbot entlarvt)

2. Teil: Allg. Vita der JuMi - Presseerklärung der SPD vom 10.06.03
(„SPD-Scheinheiliges“ Kopfschütteln über Landesjustizminister)

3. Teil: Presseerklärung der FDP vom 04.01.05
(FDP ist gegen ! anonymen Vaterschaftstest)

4. Teil: Zypries neue Variante -
(Vermutliche Aushebelung des anonymen Vaterschaftstest über sogenannte „Justizreform“. Ausschaltung der Rechtsmittelinstanzen)

5. Teil : Wildwest in der deutschen Justiz?
(Rechtsschutz wird ausgehebelt)

6. Teil: Datenschutz ausgehebelt - Die Daten der deutschen Bevölkerung wurde einstimmig von der Koalitionsregierung weltweit verraten.
(Von Passagieren verlangt die USA über 30 persönliche Daten – die EU-Kommission stimmte zu, die deutschen Außen- und Innenminister auch.)

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Zu 1. TEIL:

Anonymer Vaterschaftstest - (swr3) vom 11.06.03
(RLP JuMi H. Mertin als Initiator des anonymen V.-Testverbot entlarvt)

Anonyme Vaterschaftstests - wie geht das überhaupt?

Quelle: (swr3 online vom 11.06.03)
http://www.swr.de/swr4/rp/tipps/vtipps/2003/06/11/beitrag1.html

Am 11. Juni 2003 treffen sich in Glücksburg die Justizminister von Bund und Ländern - ein Thema u.a.: das Verbot von anonymen Vaterschaftstests. Der rheinland-pfälzische Justizminister HERBERT MERTIN will diese DNA-Tests verbieten lassen.
Denn noch kann jeder Vater ohne das Wissen des Kindes oder der Mutter prüfen lassen, ob er wirklich der Vater ist. Und das machen viele, vor allem, wenn sie mit Unterhaltszahlungen konfrontiert werden.
SWR4 hat mit Dr. Bernhard Thiele, Leiter des gleichnamigen Labors in Kaiserslautern gesprochen. Dabei geht es u.a. um folgende Fragen:

· Herr Thiele, ihr Labor macht Vaterschaftstests - was brauchen sie für die Analyse? · Wie funktioniert der Test, können Sie das für Laien erklären? · Was kostet der Test? · Haben sie denn ab und zu Kontakt auch zu Vätern, bekommen sie etwas von ihren Reaktionen mit?
Interview mit Dr. Bernhard Thiele

http://www.swr.de/meta/swr4/rp/special/vaterschaftstest.28_64s.rm.ram

(Real Audio, 3:48 min)

Internet-Links zum Thema

• www.vaterschaftstest.de
Interessengemeinschaft der Sachverständigen für Abstammungsgutachten e.V.

• www.zahlvater.de/vatertest.html
Liste von Instituten und Labors in verschiedenen Ländern, bei denen ein anonymer Vaterschaftstest möglich ist.

• www.werwars.de
Institut für Immunologie und Genetik Kaiserslautern Vaterschaftstest und Informationen

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Zu 2. TEIL:

Allg. Vita der JuMi - Presseerklärung der SPD vom 10.06.03
(„SPD-Scheinheiliges“ Kopfschütteln über Landesjustizminister)
Kopfschuetteln ueber Landesjustizminister

Pressemitteilung von: SPD

10. Juli 2003 - Zu dem Vorschlag aus einigen Bundeslaendern, Hausmeister, Energieversorger, Schornsteinfeger und andere zur Mithilfe bei gerichtlich angeordneten akustischen Wohnraumueberwachungen zu verpflichten, erklaert der Justitiar der SPD-Bundestagsfraktion, Hermann Bachmaier:

Eine gesetzliche Verpflichtung von Privatpersonen, bei der Verwanzung von Wohnungen zu helfen, ist mit unserer Verfassung nicht zu vereinbaren. Es ist gut, dass Bundesjustizministerin Brigitte Zypries das unmissverstaendlich klargestellt hat.

Besorgniserregend allerdings bleibt, dass sich die Justizminister der Laender mit derart abwegigen Vorschlaegen ueberhaupt ernsthaft beschaeftigen. Noch beklemmender ist, dass einige offensichtlich im Sicherheitsdenken voellig verfangene Minister solche Plaene auch noch dem Bundesjustizministerium zur Umsetzung empfehlen.

Die Vorstellung, dass Buergerinnen und Buerger zu polizeilichen Handlangerdiensten verpflichtet werden koennten, ist beunruhigend. Damit wuerden Vertrauensverhaeltnisse untergraben, ohne die wir in einer freiheitlichen Gesellschaft nicht leben koennen. Handwerker, Hausmeister, Brieftraeger, Schornsteinfeger und Putzhilfen als V-Leute der Kriminalpolizei: Das ist eine unertraegliche Zumutung nicht nur fuer diese Berufsgruppen und auch ein boeser Geburtstagsgruss an George Orwell, der vor wenigen Wochen 100 Jahre alt geworden waere.

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Zu 3. TEIL:

Presseerklärung der FDP vom 04.01.05 !
(FDP ist gegen ! anonymen Vaterschaftstest)

1,5 Jahre später - Presseerklärung der MERTIN_FDP 04.01.05

http://www.liberale.de/portal/?presse=1&id=39627&org=

Der wachsende graue Markt für Vaterschaftstests führt für die beteiligten Kinder und Mütter zunehmend zu einer unsicheren Rechtslage, die nicht weiter hinzunehmen ist. Die Initiative von Justizministerin Zypries, hier eine verlässliche Regelung zu schaffen, ist überfällig. Aufgabe des Gesetzgebers wird es sein, die wiederstreitenden Interessen von informationsbedürftigen Vätern, verunsicherten Müttern und Kindern und dem wachsenden Kreis von Testanbietern ausgewogen zu regeln. Der Vertrauensschutz der betroffenen Kinder auf eine verlässliche Familiensituation und ihre Kenntnis der Verwendung ihres genetischen Materials muss Vorrang haben. Das Informationsinteresse von Vätern wird schon nach heutiger Rechtslage im Rahmen der gesetzlichen Anfechtungsmöglichkeiten geschützt. Deshalb sollten Vaterschaftstests nur bei Nachweis vorheriger Information der betroffenen Mütter und Kinder von den anbietenden Instituten durchgeführt werden dürfen. So bleibt auch betroffenen Müttern und Kindern die Möglichkeit, in begründeten Fällen einen Test abzulehnen. Der testwillige Vater muss sich vor Testbeauftragung über die familiären Konsequenzen im Klaren sein. Transparenz muss Ziel der Gesetzgebung sein, überzogene strafrechtliche Lösungen fördern den wachsenden Markt heimlicher Tests. Den Testinstituten muss an einer seriösen Arbeitsweise gelegen sein. Nur so ist Rechtssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen.

Knut Steinhäuser
Telefon: (030) 227-52388
pressestelle@fdp-bundestag.de
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Zu 4. Teil:

Zypries neue Variante -
(Vermutliche Aushebelung des anonymen Vaterschaftstest über sogenannte „Justizreform“. Ausschaltung u.a. der Rechtsmittelinstanzen)

25. November 2004

Justizministerkonferenz in Berlin:
Lütkes will am dreigliedrigen Rechtszug festhalten

http://landesregierung.schleswig-holstein.de/coremedia/generator/Archivordner/MJF/Dokum...

Schleswig-Holsteins Justizministerin Anne Lütkes befürwortet grundlegende Refor-men der Justizstruktur, lehnt aber eine Verkürzung der Rechtsmittel auf eine einzige Tatsacheninstanz ab. "Dies wäre eine Verstümmelung des Rechtsweges", sagte Lüt-kes am Donnerstag (25. November) in Berlin zum Abschluss der Justizministerkonfe-renz.

Die Mehrheit der Justizminister hat sich dafür ausgesprochen, dass es in Zukunft im Kern nur noch ein Rechtsmittel geben soll. Lütkes plädiert hingegen für einen schlan-ken Gerichtsaufbau mit starken Eingangsgerichten, einem Obergericht und dem Bun-desgerichtshof.

Der Wegfall der Berufung in Strafsachen sei kontraproduktiv, so Lütkes. In diesem Fall nähme man dem Einzelnen ein Rechtsinstrument. Kritik an der Beweisaufnah-me, also beispielsweise die Bewertung einer Zeugenaussage oder Fehler in einem Sachverständigengutachten, wären dann nicht mehr zulässig. Gleichzeitig produziert man Mehraufwand in der ersten Instanz. Denn ohne die Berufungsmöglichkeit wür-den die Prozessteilnehmer in der ersten Instanz möglichst viel auf den Tisch legen. Die Verfahren würden damit länger dauern und die Eingangsinstanzen überfordern.

Verantwortlich für diesen Pressetext: Dr. Thomas Voß, Ministerium für Justiz, Frauen, Jugend und Familie, Lorentzendamm 35, 24103 Kiel, Tel: 0431/988-3706, Mobil: 0160/9075-4369, Fax: 0431/988-3704, E-Mail:thomas.voss@jumi.landsh.de
Presseinformationen der Landesregierung finden Sie aktuell und archiviert im Internet unter:
http://www.landesregierung.schleswig-holstein.de
Das Ministerium finden Sie im Internet unter http://www.mjf.schleswig-holstein.de

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Zu 5. Teil:

Wildwest in der deutschen Justiz?

Rechtsschutz wird ausgehebelt

http://www.jungewelt.de/2004/09-10/012.php

10.09.2004

Ulla Jelpke

Länder wollen »Reform der Justiz« zu Lasten der Bürger. »Praxisgebühr« auch bei Gericht

Nicht die eigentlich dafür zuständige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), sondern die Justizminister der Bundesländer haben am Mittwoch mit Plänen für eine »Reform der Justiz an Haupt und Gliedern« überrascht.

Sie schlagen eine völlige Neuorganisation der Gerichte vor. Es ist anzunehmen, daß die meisten Bürger dies für eine Debatte halten, die nur für Fachleute und Insider interessant ist. In Wahrheit sind aber massive Einschränkungen des Rechtsschutzes vorgesehen, die alle angehen.

Ein Kernpunkt der »Reform« ist die Abschaffung der Amtsgerichte.

Als erste Instanz wären demnach überall die Landgerichte zuständig. Wer also beispielsweise sein Recht als Mieter oder Verbraucher einklagen will, wird künftig wesentlich weitere Wege zum Gericht einkalkulieren müssen.

Denn Amtsgerichte gibt es auch in kleineren Städten, Landgerichte sind meist zentral an einem Ort für mehrere Landkreise eingerichtet. Nebenbei wird der Rechtsschutz teurer, denn bei Landgerichten herrscht Anwaltszwang, während man bei einem Amtsgericht sein Anliegen selbst vortragen kann.

Hintergrund des Vorstoßes der Bundesländer ist angeblich die Einsparung von Kosten, obwohl die Justizetats die öffentlichen Haushalte ohnehin nur gering belasten.Bürger, die ihr Recht mit Hilfe eines Gerichts durchsetzen wollen oder müssen, werden nach den Plänen der Justizminister künftig stärker zur Kasse gebeten.

So soll eine Art »Praxisgebühr« allein dafür erhoben werden, daß man die Justiz in Anspruch nimmt. Diese Gebühr ist persönlich zu entrichten, selbst wenn man den Rechtsstreit gewinnt und auch dann, wenn man eine Rechtsschutzversicherung hat. Dahinter steckt offenkundig der Versuch, die Bürger davon abzuhalten, sich überhaupt an ein Gericht zu wenden.

Ob eine solche Abschreckungspolitik mit dem verfassungsmäßigen Anspruch auf Justizgewährung vereinbar ist, erscheint fraglich.Um Kosten zu sparen, sollen auch wieder einmal die Rechtsmittel eingeschränkt werden. Wer künftig einer Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr bezichtigt und zu einem Fahrverbot von einem Monat verurteilt wird – immerhin eine spürbare Einschränkung der persönlichen Mobilität und ein Arbeitsplatzrisiko für viele Beschäftigte –, hätte nach dem Willen der Justizminister keine Chance mehr, gegen eine solche Entscheidung Einspruch einzulegen.

Problematisch ist auch eine geplante Übernahme aus dem amerikanischen Recht. Bei einem formellen Schuldeingeständnis soll in Strafprozessen künftig die Beweisaufnahme entfallen. (!)

Derzeit sind die Gerichte zumindest theoretisch verpflichtet, von sich aus einen Sachverhalt aufzuklären und auch zu hinterfragen, ob ein Geständnis glaubwürdig ist. Denn die praktische Erfahrung hat gezeigt, daß Geständnisse oft unter dubiosen Umständen zustande kommen. Dabei muß man gar nicht an die aktuelle Folterdebatte denken oder an sonstigen Druck, der auf Angeklagte ausgeübt wird, damit sie einen Vorwurf zugeben. Es hat schon immer Menschen gegeben, die häufig aus Unbeholfenheit oder Willensschwäche, eine Tat eingeräumt haben, damit sie ihre Ruhe vor weiteren Vernehmungen hatten.

Später stellte sich dann ihre Unschuld heraus. Ein berühmter Fall im bayerischen Kempten war die Verurteilung von Emil Lettenbauer zu lebenslanger Freiheitsstrafe wegen eines Mordes, den er zwar gestanden, aber – wie 1980 eindeutig nachgewiesen wurde – nicht begangen hatte. Achtzehn Jahre saß der fälschlich Verurteilte unschuldig hinter Gittern. Das mögen seltene Fälle sein.

Hunderttausende Beschäftigte oder Arbeitslose wären aber massiv von dem »Reformvorschlag« betroffen. Die Justizminister möchten Landgerichte und Arbeitsgerichte zusammenlegen. Damit entspräche man dem Druck der »Arbeitgeber«, denen die angeblich zu arbeitnehmerfreundliche eigenständige Arbeitsgerichtsbarkeit seit langem ein Dorn im Auge ist.

In den Arbeitsgerichten wirken nämlich in erster Instanz Gewerkschafter als ehrenamtliche Richter an den Entscheidungen mit. Dies soll durch die Eingliederung in die Landgerichte abgeschafft werden. Die Zielsetzung ist klar: leichtere Durchsetzung des Sozialabbaus zu Lasten der Arbeiter und Angestellten.Ähnliches gilt für den Plan, Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichte zu einem einheitlichen Gerichtszweig zusammenzufassen.
Damit entfiele die spezielle Fachkompetenz der Sozialrichter.

Gerade die sozial schwachen Bürger hätten den Nachteil, daß eine effektive Kontrolle der Sozialämter und anderer Behörden schwieriger würde. Das liegt ganz auf der Linie von »Hartz IV« und anderer »Reformgesetze«.

Schließlich wollen die Justizminister eine weitere Sicherung bürgernaher Justiz beseitigen.

Richter sind nach dem Grundgesetz unversetzbar. Gäbe es dies nicht, könnten die Ministerien Richter, die gegen die Interessen des Staates und der Regierungen entscheiden, schikanieren, indem diese mißliebigen Richter gegen ihren Willen versetzt werden.

Die Justizminister wollen nun dieses »Privileg« der Unversetzbarkeit, welches im Interesse der Bürger die Unabhängigkeit der Justiz sichern soll, einschränken. Auch dies zeigt, daß die Pläne alles andere als bürgerfreundlich sind.

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Zu 6. TEIL:

Datenschutz ab 2004 ausgehebelt – Daten ihrer Bürger wurde von der amtierenden Koalitionsregierung einstimmig weltweit verkauft. (Von Passagieren verlangt die USA über 30 persönliche Daten – die EU-Kommission stimmte zu, die deutschen Außen- und Innenminister auch.)

http://openpr.de/news/38652-2004-rabenschwarzes-jahr-fuer-den-datenschutz.html

2004: Rabenschwarzes Jahr für den Datenschutz

Pressemitteilung von: Petra Pau, PDS im Bundestag

Thema: Datenschutz

Datum: 26. 12. 2004

Zum Jahresausklang bilanziert Petra Pau, Mitglied im Innenausschuss:

2004 war ein rabenschwarzes Jahr für den Datenschutz:

▪ Das Bundesverfassungsgericht kritisierte die ausufernde Praxis der Telefonüberwachung (Lauschangriff) – verändert wurde sie nicht.
▪ Von Passagieren verlangt die USA über 30 persönliche Daten – die EU-Kommission stimmte zu, die deutschen Außen- und Innenminister auch.
▪ Mit Hartz IV entsteht die umfassendste Datenbank in der Geschichte der Bundesrepublik – selbst das Arztgeheimnis wird partiell aufgehoben.

Die nächsten Einbrüche in den Datenschutz sind vorbereitet: Am 1. Januar 2005 startet das elektronische Maut-System. Sein Missbrauch-Potential ist enorm. Die Begierde, das Erfassungssystem noch umfassender zu gebrauchen, ist riesig.

Fazit:
Rot-Grün baut ein grundlegendes und geschütztes Bürgerrecht systematisch ab.

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www.petra-pau.de

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