Re: Volksverhetzung - gibt´s das?

pit b., Tuesday, 20.07.2004, 15:48 (vor 7871 Tagen) @ Mic

Als Antwort auf: Re: Volksverhetzung - gibt´s das? von Mic am 20. Juli 2004 10:20:33:

[quote]Wie es rechtlich wirklich aussieht weiß ich nicht, aber 2 sachen scheinen mir schon einleuchtend: (1) dass zensur generell nicht förderlich ist, sondern ein klassisches und erprobtes unterdrückungsinstrument ist.
(2) Aufrufe zu Verbrechen aber schon hintangehalten werden müssen. Wenn ich zb. herginge und öffentlich versuchte leute zu werben um einen rauschgiftring aufzuziehen sollte das bekämpft werden. [/quote]

Anstiftung zu Straftaten ist aber weder freie Meinungsäusserung noch Volksverhetzung.