Volksverhetzung - gibt´s das?

Max, Tuesday, 20.07.2004, 11:55 (vor 7871 Tagen)

Guten Morgen,

es ist mir schon öfter an den Kopf geworfen worden, daß Beiträge von mir "volksverhetzend" seien. Das mag der rechtlichen Definition des Begriffes nach richtig sein, interessiert hier aber nicht.

Mich interessieren Meinungen zu der Frage, ob es Volksverhetzung in einer "rechtsstaatlichen" Mediendemokratie überhaupt geben kann, oder ob es sich dabei lediglich um einen Maulkorb handelt, eine Zensur.

Unterstellt, daß wahr wäre, was Politiker aller Parteien den "mündigen, wohlinformierten Bürgern" (in Wahrheit den Untertanen)- insbesondere zu Wahlkampfzeiten - an Honig um´s Maul schmieren, dann komme ich zu dem Schluß, daß sich ein derart rechtsstaatlich gestähltes Demokratenvolk gar nicht verhetzen läßt.
"Der beste Politiker sind Sie selbst!" ist ein Europawahl-Plakat der F.D.P. mit Koch-Mehrin gewesen und es hat mich wie kein anderes erstaunt. Ich fragte mich: Wenn das so wäre - wozu bräuchten wir euch Grinsgesichter dann noch?

Unterstellt, daß das Volk trotz seiner immensen Politikfähigkeit dumm genug ist, sich verhetzen zu lassen: Warum darf es dann überhaupt wählen?
Warum dürfen Dumme wählen? Ketzerischer gefragt: Würde diese politische Klasse überhaupt gewählt werden, wenn das Volk nicht dumm wäre?
Ist die Dummheit des Wahlvolkes eine notwendige Voraussetzung für die Existenberechtigung des Begriffes "Volksverhetzung"? Und wenn das so sein sollte: Warum bemüht man sich nicht mit aller Macht um politische Volksbildung? Weil die politische - als herrschende - Klasse (die Existenz einer solchen Klasse ist im GG nicht einmal vorgesehen!) den Begriff der Volksverhetzung nötig braucht, um ungestört das Volk in ihrem eigenen Sinne zu "verhetzen", "verheizen" - kurz: zu vergackeiern?
In mir keimt da ein schrecklicher Verdacht...

Meinungen dazu?

Gruß - Max