Re: Struck: An Wehrpflicht wird nicht gerüttelt

Ferdi, Tuesday, 24.09.2002, 15:05 (vor 8479 Tagen) @ Joachim

Als Antwort auf: Struck: An Wehrpflicht wird nicht gerüttelt von Joachim am 24. September 2002 11:35:50:

Hallo!

Da haben wir´s! Die Grünen haben glasklar gesagt: "Wir schaffen die Wehrpflicht ab!". Ich erwarte von den Grünen, dass sie das in die Koalitionsverhandlungen einbringen. Was Struck da über Verfassungsänderungen von sich gibt, ist ein Versuch, die Grünen damit einzuschüchtern. Zur Abschaffung der Männerwehrpflicht braucht man nämlich keine Verfassungsänderung, denn die Verfassung schreibt ja nicht zwingend vor, dass es eine Wehrpflicht geben muss. Ausserdem verstösst die Wehrpflicht in der Form, wie sie jetzt ist, gegen Art. 3 Abs. 3 GG! Und zwar weil sie eben nur Männer betrifft. Das ist Fakt, auch wenn Heerscharen juristischer Löffel- und Gesetzesverbieger permanent behaupten, es sei wegen Art. 12 nicht so.

Die Grünen sollen jetzt ihr gestiegenes Selbstbewusstsein und ihr höheres politisches Gewicht mal dafür einsetzen, ihre berechtigte Forderung in die Tat umzusetzen, und zwar konsequent! Die macht- und geldgeilen Militärmachos werden die Kröte schon schlucken, um mit den Grünen wieder ins Koalitionsboot zu kommen. Die Grünen müssen diese Forderung nur hart genug vertreten. Das wird ihnen einen gewaltigen Respekt eintragen.

Gruss,
Ferdi