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Strack-Zimmermann stellt fast 2.000 Anzeigen wegen Beleidigung (Politik)

Marvin, Saturday, 21.09.2024, 13:42 (vor 73 Tagen)

Die Anfeindungen gegen FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann haben ein größeres Ausmaß als bislang bekannt. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament bestätigte, allein seit Februar 2023 1.894 Sachverhalte angezeigt zu haben, schreibt die "Welt am Sonntag". Die Staatsanwaltschaft Köln mit ihrer zuständigen Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) bestätigte die Zahlen. "In fast allen Fällen handelte es sich dabei um Beleidigungen. Nur in vereinzelten Ausnahmefällen kamen auch andere Straftatbestände in Betracht", sagte ein Sprecher. Demzufolge ist inzwischen allein in NRW in etwa 80 Verfahren Anklage erhoben oder ein Strafantrag beantragt worden.

In ersten 34 Fällen davon sind Verfahren demnach rechtskräftig abgeschlossen. Monatlich sind es bis zu 250 neue Strafanzeigen, teilte das Büro der Politikerin mit. Inhaltlich geht es um Beleidigungen, aber auch Morddrohungen und die Androhung sexualisierter Gewalt, so die Abgeordnete. Die "Welt am Sonntag" schreibt zudem über ein Vorkommnis aus dem Bundestag, dem Strack-Zimmermann bis Juli angehörte: Im vergangenen März wurde ihr ein Brief mit Fäkalien nach Berlin geschickt, der trotz Postkontrollen auf einem ihrer Schreibtische landen konnte. Strack-Zimmermann beschwerte sich daraufhin bei der Parlamentsverwaltung.

https://www.mmnews.de/politik/223132-strack-zimmermann-stellt-fast-2-000-anzeigen-wegen-beleidigung

Anzeigen gegen die Kriegshetzerin, Kriegstreiberin usw. werden alle unter dem Teppich gekehrt

Trockenpflaume

Tanja Turban, Saturday, 21.09.2024, 14:03 (vor 73 Tagen) @ Marvin

und die Androhung sexualisierter Gewalt, so die Abgeordnete.

Wer würde bei der Trockenpflaume sexuelle Regungen verspüren? Diesen Vorwurf hat die frei erfunden, um sich wichtig zu machen.

Und was die vermeintlichen "Beleidigungen" betrifft, wer austeilt muss auch einstecken können. Kritiken sind keine "Beleidigungen". Die Menschen haben ein Recht auf Kritik. Es gibt derzeit kein demokratisches Mittel, um sich gegen die ruinöse Regierungspolitik zu wehren. Auch Wahlen, nach denen alle Verlierer zusammen weiterregieren, ändern daran nichts. Deutschland ist in einer Sackgasse und solche Trockenpflaumen wie Flak-Zimmermann haben dieses Land dahin getrieben.

Trockenpflaume

Marvin, Saturday, 21.09.2024, 14:25 (vor 73 Tagen) @ Tanja Turban

Es gibt kein einziges Land auf dieser Welt indem eine angeblich demokratische Regierung massiv gegen das eigene Volk arbeitet wie in Deutschland. Rassistischer Deutschenhass, Faschismus, Diktatur usw. ist in Deutschland allgegenwärtig durch links/grüne Politik

Trockenpflaume

Hinz @, Saturday, 21.09.2024, 17:03 (vor 73 Tagen) @ Marvin

Das ist doch unterinformierter Unfug und typisch deutsche Weltmeistersucht.

Unseren westlichen "Befreiern" geht es durchaus noch schlechter.

Trockenpflaume

Anton Fickescholz, Saturday, 21.09.2024, 19:30 (vor 73 Tagen) @ Hinz

Das ist doch unterinformierter Unfug und typisch deutsche Weltmeistersucht.
Unseren westlichen "Befreiern" geht es durchaus noch schlechter.

Soso. Wo und wem genau? Etwas mehr Information solltest du schon liefern.

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