Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land? - Bundesregierung: Wir wissen nichts von linksextremen Demos oder Konzerten

Bundesregierung: Wir wissen nichts von linksextremen Demos oder Konzerten (Antwort)

Wolfgang Anger — Wed, 01 Aug 2018 04:23:20 +0000

Der stetige Aufstieg der AfD, hier in blau sichtbar

http://diagramme.dawum.de/dawum.de-2018-07-31-Bundestag-INSA-Umfrageverlauf.png

Bundesregierung: Wir wissen nichts von linksextremen Demos oder Konzerten (Antwort)

Kurti — Mon, 30 Jul 2018 21:26:36 +0000

Natüüüürlich, von Feine Sahne Fischfilet hat noch nie irgendein Mensch etwas gehört.

Gruß, Kurti

Das ist die Vorbereitung der eigenen Schuldlosigkeit. (Antwort)

Alfonso — Mon, 30 Jul 2018 20:30:10 +0000

Wenn die Nazis in den KZs ihr Morden nicht so dokumentiert hätten, hätte es quasi keinen Völkermord gegeben.

Wir wissen aber nun auch, dass mit der Nichterfassung von Flüchtlingskriminalität das Merkel-Regime sich in Nürnberg 2.0 als schuldlos präsentieren wird. Gleiches Prinzip. Was vorsätzlich nicht dokumentiert wird, gibt es nicht. Auch wenn es nachweisbar jede Woche neue Tote und Vergewaltigte gibt.

Bundesregierung: Wir wissen nichts von linksextremen Demos oder Konzerten

Christine — Mon, 30 Jul 2018 19:50:56 +0000

Alles bestens an der linksextremistischen Antifa-Front: Eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion fördert Erstaunliches zu Tage: Der Bundesregierung hat keinerlei Aufstellung über linksextremistische Demonstrationen oder Konzerte seit dem Jahr 2000.

Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/3409) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/3106) hervor. Darin hatte sich die Fraktion danach erkundigt, wie viele und welche „Demonstrationen, Gegendemonstrationen, Konzerte oder sonstige öffentliche Auftritte und Veranstaltungen Linksextremer“ nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2000 in Deutschland stattgefunden haben.

Wie die Bundesregierung dazu ausführt, melden Linksextremisten auf lokaler Ebene Veranstaltungen an oder nehmen an Veranstaltungen teil, die auch von Nichtextremisten angemeldet beziehungsweise durchgeführt werden. Auch an den durch Linksextremisten angemeldeten beziehungsweise durchgeführten Veranstaltungen nehme in der Regel eine nicht unerhebliche Zahl von Nichtextremisten teil.

Schlussfolgerung der Bundesregierung: Insofern ist eine eindeutige Zuordnung als „Demonstrationen, Gegendemonstrationen, Konzerte oder sonstige öffentliche Auftritte und Veranstaltungen Linksextremer“ im Sinne der Anfrage nicht möglich.“Grundsätzlich sind für Demonstrationen und sonstige Veranstaltungen die Versammlungsbehörden der Länder zuständig“, heißt es in der Antwort weiter. Dies gelte insbesondere für die Beobachtung linksextremistischer Aktivitäten auf lokaler Ebene, die den Landesämtern für Verfassungsschutz obliege. Und deshalb liege der Bundesregierung „eine Aufstellung der erfragten Veranstaltungen nicht vor“. So einfach ist das.
https://www.journalistenwatch.com/2018/07/30/bundesregierung-wir-demos/

Irgendwie bin ich gerade sprachlos...

Christine