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<title>Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land? - Damit stets 143 : 0 für die &quot;Schwurbler&quot;  ^^</title>
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<description>Gleichberechtigung, Männerdiskriminierung, Männerbenachteiligung, Antifeminismus</description>
<language>de</language>
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<title>Damit stets 143 : 0 für die &quot;Schwurbler&quot;  ^^ (Antwort)</title>
<content:encoded><![CDATA[- kein Text -]]></content:encoded>
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<pubDate>Mon, 07 Mar 2022 16:29:00 +0000</pubDate>
<category>Politik</category><dc:creator>Anton</dc:creator>
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<title>Internationaler Menschenrechtstrafgerichtshof: BRD ist kein souveräner Staat!</title>
<content:encoded><![CDATA[<p>Begründung:<br />
1.) Bei der Bundesrepublik Deutschland handelt es sich nach Offenkundigkeit (vgl. § 291 ZPO /<br />
analoge Gesetzgebungen) um keinen souveränen Staat (vgl. 2 BvF 1/73).<br />
2.) Die Bundesrepublik Deutschland agiert zum Nachteil des deutschen Volkes ohne eine gültige<br />
Verfassung nachweisen zu können. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist<br />
seit der Aufhebung des Art. 23 GG a. F. am 23.09.1990 ohne Geltungsbereich und somit „de<br />
jure“ nichtig. Die gültige WRV 1919 gilt nicht für die Bundesrepublik Deutschland.<br />
3.) Der ehemalige Außenminister H. D. Genscher hat am 03. Oktober 1990 im Auftrag der<br />
Alliierten die Bundesrepublik Deutschland (vgl. BRD) bei der UNO abgemeldet und an Stelle<br />
der Bundesrepublik Deutschland dann &quot;Germany&quot; bei der UNO angemeldet. Seit dieser<br />
Anmeldung im Jahr 1990 durch H. D. Genscher wird Germany bei der UNO als NGO (vgl.<br />
Nicht-Regierungsorganisation) geführt und verwaltet. Ein Staat mit der / dem Bezeichnung /<br />
Namen &quot;Bundesrepublik Deutschland&quot; existiert bei der UNO nicht. Auch sonst gibt es bis<br />
heute (vgl. Jan. 2020) weltweit keinerlei öffentlich zugänglichen Dokumente/Urkunden<br />
einzusehen oder überhaupt zu finden, in denen die Bundesrepublik Deutschland als Staat<br />
erwähnt wird, oder überhaupt jemals eine Erwähnung gefunden hätte.<br />
4.) Die Bundesrepublik Deutschland kann keine gültige Rechtsgrundlage nachweisen oder<br />
überhaupt gültige Geltungsbereiche für diejenigen Gesetze benennen, die durch<br />
Bedienstete/Personal (vgl. Dienstausweis/Personalausweis) in den Ämtern, Behörden,<br />
Dienststellen, Gerichten und Verwaltungen der Bundesrepublik Deutschland zum Nachteil<br />
des deutschen Volkes tagtäglich zur Anwendung gebracht werden. Gesetze ohne gültige<br />
Geltungsbereiche sind nach Offenkundigkeit (vgl. § 291 ZPO/analoge) nichtig und von<br />
vornherein ungültig (vgl. BVerwGE 17, 192=DVBI. 1964, 147 BVerfG 1 C 74/61 vom<br />
28.11.1963) und dürfen somit generell auch nicht zur Anwendung gebracht werden.<br />
5.) Mit Datum 21.12.1992 (vgl. 2 1/4 Jahre später) wurde dem &quot;de jure&quot; erloschenem<br />
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland mittels Änderungsgesetz einfach ein neuer<br />
Art. 23 eingepflanzt. Die Einfügung eines neuen Art. 23 verstößt dabei gegen Gesetz und<br />
Recht. Es ist rechtlich überhaupt nicht möglich / zulässig einen zuvor aufgehobenen Artikel<br />
23 der den Geltungsbereich für dieses Grundgesetz bestimmte, nach 2 1/4 Jahren einfach<br />
neu beizufügen / einzupflanzen. Das ist überaus kriminell und auch ein Straftatbestand der<br />
durch eine staatliche deutsche Justiz in einer späteren Zeit noch zu überprüfen sein wird. Es<br />
wäre ggf. vielleicht möglich gewesen einen Art. 23 a oder Art. 23 (1) neu in das GG<br />
einzufügen, aber niemals einen gleichen Artikel 23 der 1990 rechtsverbindlich aufgehoben<br />
worden ist/war. Dabei bleibt immer zu beachten, dass das Grundgesetz für die<br />
Bundesrepublik Deutschland mit der Aufhebung des Art. 23 a. F. in 1990 auch ihren<br />
notwendigen Geltungsbereich verloren hatte. Damit war das Grundgesetz für die<br />
Bundesrepublik &quot;de jure&quot; erloschen und mit der Abmeldung der Bundesrepublik Deutschland<br />
bei der UNO im Jahr 1990, gibt es diese Bundesrepublik Deutschland auch faktisch<br />
überhaupt nicht mehr. Auch der am 21.12.1992 neu eingebrachte Art. 23 im Grundgesetz für<br />
die Bundesrepublik Deutschland trägt überhaupt keinen erkennbaren Geltungsbereich mehr<br />
in sich und somit ist seit 1990 und bleibt für alle Ewigkeit dieses Grundgesetz auch mit der<br />
illegalen/korrupten/kriminellen Einbringung eines neuen Art. 23 GG &quot;de jure&quot; erloschen.<br />
Gesetze ohne erkennbaren Geltungsbereich sind regelmäßig / immer illegal und nichtig. Zu<br />
beachten bleibt dabei, dass das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland auch<br />
nicht für die UN-NGO-Germany gilt.</p>
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<p>Die etablierten Politikclowns und Parteien gaukeln uns einen Rechtsstaat und Demokratie vor, den es faktisch nicht mehr gibt!</p>
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<pubDate>Mon, 07 Mar 2022 15:31:31 +0000</pubDate>
<category>Politik</category><dc:creator>Marvin</dc:creator>
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