Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall .... (Politik)
… und ebenso die nicht vom Volk gewählte GROloserKO samt Rädelsführerin Ferkel, wegen Hoch-/Volksverrat?
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als "Prüffall" ein. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Der Inlandsnachrichtendienst will die Entscheidung demnach noch am Dienstag in Berlin bekannt geben.
Hintergrund des Beschlusses ist laut eines Berichts des "Tagesspiegels" ein rund 450 Seiten umfassendes Gutachten. Die Behörde wird demnach nun anhand öffentlicher Äußerungen von AfD-Mitgliedern und offen zutage tretender Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären untersuchen, in welchem Ausmaß rechtsextremistische Bestrebungen in der Partei festzustellen sind.
https://www.mmnews.de/politik/110075-verf-afd
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- Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall .... -
Micha,
15.01.2019, 12:30
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- In naher Zukunft wird standrechtlich erschossen, wer... - Cyrus V. Miller, 15.01.2019, 19:57
- Alles in Ordnung. -
Mordor,
15.01.2019, 20:31
- Alles in Ordnung. -
tutnichtszursache,
15.01.2019, 20:52
- Alles in Ordnung. -
Mordor,
15.01.2019, 21:51
- Alles in Ordnung. - tutnichtszursache, 15.01.2019, 22:12
- Alles in Ordnung. -
Mordor,
15.01.2019, 21:51
- Alles in Ordnung. -
tutnichtszursache,
15.01.2019, 20:52
- Und die SPD zum Abwicklungsfall?
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Borat Sagdijev,
16.01.2019, 14:37