Was ist ein Rechtsstaat ?
Unter einem Rechtsstaat ist ein Staat zu verstehen, bei dem das Handeln von Regierung und Verwaltung durch geltende Gesetze beschränkt und gelenkt wird. Dadurch soll staatlicher Willkür vorgebeugt werden. Für die Bürger des Staates bedeutet dies auch, dass ihnen Grundrechte gewährt und diese auch garantiert werden.

Unabhängigen Gerichten obliegt zudem die Aufgabe, staatliche Entscheidungen zu überprüfen.

Haben wir unabhängige Gerichte ?

Halten sich die Regierung und die Verwaltung an die bestehenden Gesetze ?

Henryk Stöckl, ein Teilnehmer der Chemnitzer Massendemonstration von gestern Abend, widerlegt die Darstellung der Mainstreammedien – Punkt für Punkt. Hier schreibt er, wie es wirklich war: Ganz normale Bürger, die aufgebracht, aber friedlich demonstrierten und von der Antifa attackiert wurden.
 
1) „Nur Nazis vor Ort“
95% der anwesenden Demo-Teilnehmer waren ganz normale Bürger auf festem demokratischen Boden, die ihre Trauer und Wut über den sinnlosen, vermeidbaren Mord an dem 35-jährigem Deutschen Daniel Hillig durch einen Iraker und Syrer zum Ausdruck bringen wollten![..]
 
6) Überforderung der Polizei / Kontrollverlust
Die Polizei hatte, nachdem was ich sehen konnte, zu keinem Zeitpunkt die Kontrolle verloren!
Die beiden Seiten kamen nur ein einziges Mal miteinander in Berührung – für nicht einmal 10 Sekunden, und das war, nachdem eine Frau von der Antifa mit einer Flasche am Kopf beworfen wurde. Sofort kamen Wasserwerfer angefahren, die aber nicht benutzt werden mussten, und ab da gab es keinerlei brenzlige Situation mehr.
 
Fazit: Es waren aus ganz Deutschland ganz normale Bürger anwesend, die nichts anderes wollten, als zu sagen: ES REICHT! https://www.journalistenwatch.com/2018/08/28/ich-die-wahrheit/

BILD hatte gestern ja ein Bild veröffentlicht, worauf der angebliche Hitlergruß zu sehen war. Oliver Flesch hat das in seinem Livestream direkt klargestellt und das entsprechende Video gezeigt. Ja, da war ein Mann zu sehen, der mit den Armen fuchtelte und daraus haben die eine Sequenz geschnitten, die dann tatsächlich so aussah. Davon abgesehen, wer glaubt heute noch der BILD und anderen Medien, dass das so war. Die Möglichkeit, dass vieles mit Statisten gestellt wird, wurde bereits nachgewiesen. Ich denke mir, aus einem Antifa-Typen kann man schnell einen Nazi machen, die Unterschiede sind bei den Extremen mit Sicherheit nicht groß.

Es ist alles so billig und trotzdem glaubt der Großteil der Menschen diesen Scheiß noch. Davon abgesehen, sehe ich in der Propaganda des III. Reiches und der von heute kaum einen Unterschied.

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein