Merkel: „Dafür werde ich das Asylgesetz in Deutschland ändern und beschleunigte Verfahren durchsetzen.“ (Politik)
[..]Merkel lebt inzwischen in derselben Wahn-Welt, in der auch Erich, der Allerletzte, in den finalen Wochen der DDR herum vagabundierte („Die Mauer bleibt noch 100 Jahre“). Wirr verkündete sie: „Ich werde das Asylgesetz in Deutschland ändern und beschleunigte Verfahren durchsetzen.“ Seit wann ändert der Kanzler das Gesetz und beschleunigt Verfahren? Ex Imperio Ducis? Quasi als Führerinnenbefehl? Ein anderer Merkelsatz sollte vielleicht Hausarzt Dr. Braun im Kanzleramt alarmieren: Merkel betonte, dass Deutschland „nicht unilateral, nicht unabgestimmt und nicht zu Lasten Dritter“ handeln dürfe. Genau das hatte sie 2015 gemacht, Herr Doktor. Ihre Diagnose?[..]
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/blackbox-kw-26-merkels-wischiwaschi-unser-diridari/
Tatsächlich, in der Bild steht es genauso: https://www.bild.de/politik/ausland/europaeische-union/eu-erzielt-kompromiss-in-migrationspolitik-56156384.bild.html
Eigentlich ist die Aussage aus Merkels Sicht richtig. Denn, wenn es nicht mehr ihr Deutschland ist, wenn die BRD sich weigern würde, Flüchtlinge aufzunehmen, dann kann sie wiederum aus ihrer Sicht sagen, dass sie die Gesetze ändert. Wer Gesetze permanent bricht, kann natürlich auch Gesetze ändern...
Was soll man weiter dazu sagen? Human ausgedrückt: die Frau ist behandlungsbedürftig. Ansonsten hat Stephan Paetow in seiner gewohnten Kürze alles dazu gesagt.
Eine Begrenzungszeit für Bundeskanzler einzuführen, ist dringlich geboten, zumal und erst recht aus dem Grund, da dieser Richtlinienkompetenz inne hat und dadurch die Politik nachhaltig beeinflussen kann.
Christine
--
Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein
) führt gerade in Augsburg die Demonstration gegen die demokratische, verfassungskonforme Partei AfD mit an. Ich empfinde diese Aktion der BT Vizepräsidentin Roth als ein nicht hinnehmbares Zeichen GEGEN die Demokratie.![[image]](http://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage201308/20130808_Gruene_Vegetarischer_Tag_Ernaehrung.jpg)