Extremismusklausel (Gesellschaft)
Die Demokratieerklärung, auch Extremismusklausel genannt, war eine schriftliche Einverständniserklärung, die Antragsteller für die drei Bundesförderprogramme „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“, „Initiative Demokratie Stärken“ und „Zusammenhalt durch Teilhabe“ seit 2011 unterzeichnen mussten. Anfang 2014 einigten sich Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) darauf, die Klausel abzuschaffen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Extremismusklausel
Bisher dachte ich, dass die Grünen, Linken und SPD so eine außerparlamentarische Bewegung, die es mit den Gesetzen nicht so genau nimmt, bräuchten.
Jetzt ist auch die CDU mit im Boot.
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- Wer wirklich hinter WikiMannia steht - Kristallnacht II -
Emannzer,
19.11.2016, 14:21
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- Blogwarte, Denunzianten, Gesinnungswächter, Verleumder - Christine, 19.11.2016, 16:56
- Anti-Demokraten und der Kampf um die Macht -
WWW,
19.11.2016, 22:55
- Geschichte wiederholt sich (nicht)? Der Kampf der Kommunisten -
Christine,
20.11.2016, 11:11
- Geschichte wiederholt sich (nicht)? Der Kampf der Kommunisten -
WWW,
20.11.2016, 13:11
- Nachtrag -
WWW,
20.11.2016, 14:47
- Der zweite Versuch einer Kontakaufnahme mit "linksunten.indymedia.org" -
WWW,
20.11.2016, 14:57
- Das Ergebnis und ein großer Trost -
WWW,
20.11.2016, 19:47
- Chapeau! ich würde bei denen nie schreiben -
Christine,
20.11.2016, 22:55
- Ist schon komisch -
WWW.,
21.11.2016, 00:11
- Schwesig bzw. die SPD wusste ganz genau... -
Christine,
21.11.2016, 07:23
- Extremismusklausel -
WWW,
21.11.2016, 21:59
- Extremismusklausel - auch die CDU mit im Boot - Christine, 23.11.2016, 18:09
- Extremismusklausel -
WWW,
21.11.2016, 21:59
- Schwesig bzw. die SPD wusste ganz genau... -
Christine,
21.11.2016, 07:23
- Ist schon komisch -
WWW.,
21.11.2016, 00:11
- Ganz große klasse - WWW -
Emannzer,
21.11.2016, 18:30
- Danke ! - WWW, 21.11.2016, 22:22
- Chapeau! ich würde bei denen nie schreiben -
Christine,
20.11.2016, 22:55
- Das Ergebnis und ein großer Trost -
WWW,
20.11.2016, 19:47
- Der zweite Versuch einer Kontakaufnahme mit "linksunten.indymedia.org" -
WWW,
20.11.2016, 14:57
- Nachtrag -
WWW,
20.11.2016, 14:47
- Geschichte wiederholt sich (nicht)? Der Kampf der Kommunisten -
WWW,
20.11.2016, 13:11
- Geschichte wiederholt sich (nicht)? Der Kampf der Kommunisten -
Christine,
20.11.2016, 11:11