Was nützt denn Volksbegehren, wenn "Parlament" konsensional nein vorgesehen hatUpdate EU-exit Österreich (Politik)

Urknall, Thursday, 02.06.2016, 16:58 (vor 3479 Tagen)
bearbeitet von Urknall, Thursday, 02.06.2016, 17:53

Kann man nur sagen, Witz komm raus! Ähnlich wie hier diesen Widerstandsparagraphen 20, die aber erst vom Bundestag genehmigt werden müssten! .Diese werden 100% genehmigen, kommt haut uns die Fresse und Ranzen voll und vertreibt uns von unseren versifften Sesseln.
Volksabsimmung, ja.Umsetzung, nein!Oder wenn es in den Kram des 1% passt!
Die würden gerne Volksbegehren betreiben, bei selektiven Themen, die sie die Bevölkerung hinreichend Kirre gemacht haben.Ein Beispiel:Wenn sie anfragen würden, alle Moscheen abzureissen, mindestens hätten die 90% Zuspruch, (Als ob diese selber Christen wären, Pornogesellschaft!)Hauptsache andere runterdrücken, um sich erhaben zu fühlen!Traurige, elende.

http://eu-austritts-volksbegehren.blogspot.de/?m=1

Gruss

PS: Ein Wahlkampfbeispiel aus der Türkei, Provinz Erzincan:Der Mann stand bei 30% Zuspruch bei der Bevölkerung, Wahll mehr als sicher.Woche vor der Wahlendspurt hat er folgendes abgehalten: Seid ihr Klug? Was glaubt ihr warum ich in den Parlament will? Um euch Annehmlichkeiten zu bewirken? Ich geh dorthin um mich und meine Umgebung selber zu bereichern.Wenn ich 4 Jahre überstanden habe, hab ich 3800,-Dollar Lebensrente.Werde sonst ausnehmen wo es nur geht!
Also nächste Woche mich ankreuzen, da ich euch die Wahrheit gesagt habe!
Er hat 2,2% bekommen, nicht gewählt(angekreuzt!)