Öfter mal was Neues: Justizkommissarin, die gegen EU-Recht verstossen will (Allgemein)

Michael , Friday, 26.10.2012, 16:00 (vor 4788 Tagen)

Am Dienstag wollte Viviane Reding ihren Gesetzesentwurf präsentieren, mit dem Sie europäische Unternehmen eine Frauenquote aufzwingen will. Sie hat den Gesetzentwurf nicht präsentiert, denn er widerspricht geltendem EU-Recht. Das hat es in der Geschichte nicht oft gegeben, dass "Minister" für Justiz offen zum Rechtsbruch aufgerufen haben, und das ist erklärungsbedürftig:

http://sciencefiles.org/2012/10/26/eine-kommissarin-fur-justiz-die-gegen-geltendes-recht-verstosen-will/