Nachtrag: Offenbar im Vorfeld der Rubio-Rede angedrohte Konsequenzen? - „Redeverbot für AfD-Politiker Höcke gekippt“ (Gleichschaltung)
Na da läßt die Einheitspartei die Zwangsgeldsklaven aber wieder mal an den Gerichtskosten ganz schön bluten. Naja, es geht halt um deren sogenannten „Futtertröge“. Irgendwie auch verständlich, wenn die dann rausfliegen, haben die wieder den Status „ungelernte Taugenichtse“.
Stand: heute, 18:32 Uhr
Vor Kommunalwahl in Bayern: Gericht kippt vorläufig Redeverbot für AfD-Politiker Höcke
Die Stadt Lindenberg hatte Höcke als Gastredner untersagt. Doch der AfD-Kreisverband wehrte sich. Das Verwaltungsgericht in Augsburg gab der rechtsextremen Partei recht und revidierte das Verbot.
[…]
Zuvor hatte die Stadt eine bereits früher erteilte Zulassung für die Nutzung eines städtischen Saals für die AfD-Veranstaltung widerrufen. Das Verwaltungsgericht Augsburg hatten diesen Widerruf in einem ersten Eilverfahren gestoppt. Daraufhin erließ die Stadt die nachträgliche Auflage, wonach Höcke dort nicht sprechen dürfe. Dagegen ging die AfD erneut gerichtlich vor. Gegen den nun am Freitag ergangenen Beschluss kann Beschwerde beim bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden.
gesamter Thread:
- „Unsere Demokratie“ im Eilverfahren: „Stadt Lindenberg belegt Höcke mit Redeverbot“ -
Mr.X,
12.02.2026, 16:57
- Rechtsbeugung? -
Gerichtsbeobachter,
13.02.2026, 13:29
- Dann warten wir mal die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ ab -
Mr.X,
13.02.2026, 14:10
- Nachtrag: Offenbar im Vorfeld der Rubio-Rede angedrohte Konsequenzen? - „Redeverbot für AfD-Politiker Höcke gekippt“ -
Mr.X,
13.02.2026, 20:21
- Das ist der Endkampf der Charakterschweine! - Rainer, 14.02.2026, 00:35
- Nachtrag: Offenbar im Vorfeld der Rubio-Rede angedrohte Konsequenzen? - „Redeverbot für AfD-Politiker Höcke gekippt“ -
Mr.X,
13.02.2026, 20:21
- Es geht auch anders - Rainer, 13.02.2026, 18:19
- Dann warten wir mal die sogenannte „Münchner Sicherheitskonferenz“ ab -
Mr.X,
13.02.2026, 14:10
- Rechtsbeugung? -
Gerichtsbeobachter,
13.02.2026, 13:29