"Unsere Demokratie" = Es wird solange gewählt, bis es passt! (Politik)

Hamidullah, Monday, 17.11.2025, 18:58 (vor 17 Tagen)

Nachdem eine AfD-Politikerin zur Vizebürgermeisterin gewählt worden war, konnte sich niemand erklären, woher die Stimmen kamen. Nun soll sie abgewählt werden.

Zwei Wochen nach ihrer Wahl zur Vizebürgermeisterin von Bad Salzuflen (Kreis Lippe) soll die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht schon wieder abgesetzt werden. Alle Fraktionen im Stadtrat außer der AfD haben einen gemeinsamen Antrag zur Abwahl Reinknechts eingereicht. Am Mittwoch soll im Stadtrat darüber abgestimmt werden.

Reinknecht war am 5. November überraschend gewählt worden. Sie hatte 16 Stimmen erhalten, obwohl die AfD im Rat nur 13 Sitze hat. Die anderen Fraktionen hatten sich im Vorfeld eigentlich auf Vizebürgermeister von CDU, SPD und Grünen geeinigt. Statt der Grünen-Kandidatin wurde es am Ende Reinknecht. Woher die abweichenden Stimmen für sie kamen, ist nicht bekannt.

Der Antrag zur Abwahl, für den es laut Gemeindeordnung keinen Grund braucht, wurde von CDU, SPD, Grünen, USD, Linken und FDP eingereicht. In einer gemeinsamen Pressemitteilung dieser Fraktionen heißt es: "Unser gemeinsames Ziel ist es, die demokratischen Institutionen zu unterstützen, stabile Rahmenbedingungen für die politische Arbeit zu schaffen und das Ansehen unserer Stadt nachhaltig zu sichern."

https://www.t- online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_101004028/afd-politikerin-in-bad-salzuflen-soll-amt-verlieren-nach-zwei-wochen.html

Das kann und muss man nicht mehr kommentieren. Ich würde diese "Unsere Demokraten" eines Tages aus humanitären Gründen alle in Umerziehungslager stecken.