Bericht: Bundesregierung will Länder in Corona-Krise teilweise entmachten (Gleichschaltung)
Um in der Corona-Krise schneller und schärfer reagieren zu können, ändert die Bundesregierung nach Informationen der "FAZ" das Infektionsschutzgesetz. Der Bund soll künftig mehr Eingriffsmöglichkeiten im ganzen Land erhalten, während die Bundesländer zum Teil entmachtet werden, wie die Zeitung am Samstag unter Berufung auf einen Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Änderung des Gesetzes berichtete.
Künftig soll die Bundesregierung demnach zum Beispiel grenzüberschreitende Personentransporte untersagen können, per Handyortung die Kontaktpersonen von Infizierten suchen, die Versorgung mit Arzneien und Schutzausrüstung zentral steuern und medizinisches Personal zwangsrekrutieren. Sie kann dem Bericht zufolge aber keine Ausgangssperren anordnen, wie sie derzeit im Gespräch und in einigen Ländern schon in Kraft sind. Der Entwurf soll demnach am Montag im Bundeskabinett verabschiedet und im Laufe der Woche im Eilverfahren im Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der "FAZ": "Bund und Länder arbeiten bei der Bewältigung dieser Epidemie Hand in Hand. Hier bündeln wir Kompetenzen. Und noch wichtiger: Wir können künftig in einer Lage wie dieser binnen Stunden für Ärzte, Pflegekräfte, Apotheker und alle anderen, die weit über das normale Maß anpacken, Bürokratie wegnehmen, Regeln anpassen, Vergütungen erhöhen."
#Merkeldeutschland | Wenn das Virus schneller ist als der Test.
Mit Coronavirus infizierter Mann tot in Flörsheimer Wohnung gefunden
Eine traurige Nachricht aus Flörsheim: Ein älterer Mann ist vermutlich an den Folgen des Coronavirus gestorben. Das teilte der Main-Taunus-Kreis am späten Freitagabend mit.
Der Mann hatte Vorerkrankungen und gehörte somit zur Risikogruppe, so der Kreis in seiner Mitteilung. Erst vor Kurzem war bei ihm eine Corona-Infektion bestätigt worden. Wie die Hessenschau mitteilt, sollte dem Mann das Testergebnis noch mitgeteilt werden. Als der Bewohner die Tür nicht öffnete, seien die Einsatzkräfte in Vollschutzkleidung in die Wohnung gegangen und hätten die Leiche am Freitag gefunden. „Unser Mitgefühl gilt seinen Hinterbliebenen“, so der Kreis.
Die können doch jetzt die Freitagsschulschwänzer zur Spargelernte schicken!
Die hängen doch jetzt alle die nächsten 4 Wochen zu Hause ab und bei der Spargelernte können sie den von ihnen geplagten Bauern mal so richtig helfen.