Kein Cent mehr für die Ex

Von Barbara Schmid

Eine Prozesswelle rollt auf die Familiengerichte zu. Das neue
Unterhaltsrecht gilt auch für seit Jahren geschiedene Paare. Viele Männer
wollen sich nun ihrer alten Verpflichtungen entledigen.

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,528227,00.html

Ich trenne mich von meinen Arbeitgeber und verlange Lebenslange Lohnfortzahlung.Immerhin habe ich ja auch auf vieles verzichtet für ihn. Das ist er mir dann schuldig.

In der Zukunft lässt sich so etwas nur noch mit umfangreichen Eheverträgen >regeln, glaubt Vollmari. "Früher wurden solche Verträge abgeschlossen, um >Ansprüche auszuschließen. Jetzt sind sie nötig, damit Frauen, die Kinder >erziehen, nicht zum Sozialfall werden." Sie hat ihre Zweifel, ob die Reform, >die eigentlich dem Kindeswohl dienen soll, wirklich kinderfreundlich ist.

Meine Meinung dazu!
Wie immer werden Kinder als Geiseln benutzt, damit die arbeitsunwillige Ex abzocken kann! Es ist schon bemerkenswert, wenn immer von Kinderarmut in Deutschland die Rede ist und man aber fettgefressene Eltern sieht, die das Geld in ihrem Bauch drinstecken haben bzw. das Kindergeld in Fett umgewandelt haben!
Eheverträge können von Richter/innen grundsätzlich als Null und Nichtig in Deutschland erklärt werden!
Für mich gilt weiterhin der Zeugungsstreik, Heiratsstreik und Liebesstreik in Deutschland, weil das Unrecht vorprogrammiert ist in Deutschland, die Täter/innen sind zu finden in der Justiz und in der Politik in Deutschland!

Kein Cent mehr für die Ex

Von Barbara Schmid

Eine Prozesswelle rollt auf die Familiengerichte zu. Das neue
Unterhaltsrecht gilt auch für seit Jahren geschiedene Paare. Viele Männer
wollen sich nun ihrer alten Verpflichtungen entledigen.

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,528227,00.html

Ein dämlicher Artikel, ganz in "SpiegelIn"- Manier tendenziös hingeschmiert mit vielen sachlichen "Unschärfen"- aber er soll der Stimmungsmache dienen und sonst gar nichts. In der Tat geht es Exe ans Unterhaltsleder und mehr in Richtung Kindeswohl- und die kaum verholene Empörung über diese Verschiebung sollten wir uns gut merken.
Einer der Hauptgewinner ist aber der Staat, da ja bekanntlich Ehegattenunterhalt steuerlich absetzbar ist und Kindesunterhalt nicht. Und die Architekten- Exe wird weiterhin mit ein paar Tausendern die Beine hochlegen dürfen- denn an der meist lebenslangen Unterhaltspflicht hat sich nichts geändert- konsequent Befristungen einzuführen, war nicht gewollt.
Die Euphorie der Männer, die sie jetzt zu Zigtausenden in die Anwaltspraxen strömen läßt, ist mir schleierhaft: an den grundsätzlichen Grausamkeiten wurde nichts geändert- die Tabellensätze für Kinder sogar noch partiell erhöht. Allenfalls eine Unscheinbarkeit könnte folgenreich sein: das Dogma vom Weiterbestand des ehelichen Lebensstandards für Exe wurde aufgeweicht- könnt für den einen oder anderen in Zukunft eine Idee billiger werden, aber "ins andere Extrem" ist man schon gar nicht gefallen.

Man muß sich klar machen: sämtliche Unterhaltsgesetze sind dermaßen vage gehalten, daß es dem Deibel graust. Auch dieses Prinzip wurde beibehalten. Es soll weiterhin der Zeitgeistjustiz überlassen bleiben, wie sie sie interpretiert und ganz sicher wird "billig" oder "unbillig" noch eine gewichtige Rolle spielen. Immerhin wurde auf "grob unbillig" verzichtet- eine nahezu unüberwindbare Hürde.

Da nun die Auslegung und Anwendung der neuen Gesetze weiterhin vollständig den Gerichten überlassen wird, sollten wir nicht allzuviel erhoffen: Ab OLG ist die Richterberufung in erster Linie eine, die sich nach der Couleur des Kandiaten richtet und weiterhin sitzten im Familien- Senat des BGH bis auf unabsehbare Zeit die grünroten Kader der feministischen Front wie ja beim Gesetzgeber selbst!. Man darf die Macht der OLG's aber nicht unterschätzen: sie bestimmen recht gewichtig, was überhaupt zum BGH durchkommt. Grundsätzlich kann man sagen, daß die politische Couleur des Bundeslandes sich auch in der Zusammensetzung seiner OLG's widerspiegelt.Es ist kein Zufall, daß die umstrittendsten und diskriminierendsten Entscheidungen aus den roten BL kommen. Ganz berüchtigt sind Köln, Düsseldorf, Hamm und Schleswig sowie eine Reihe von Chaotensenaten in der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone, wobei bei den Letzteren noch eine nicht unbeträchtliche Unfähigkeit dazukommt und sie geradezu unberechenbar macht: Juristen 3. Wahl haben dort Narrenfreiheit, erinnert sei an den Skandal Görgülü am OLG Naumburg. Bei den "Schwarzen" aufzuatmen, ist aber auch nicht indiziert: dort sind Betonköpfe häufig, die mittels Abstrafung von Männern mit der Unterhaltspeitsche die politische Rettung des alten Familienideals wollen (Abschreckungsprinzip)- man mache sich da keine Illusionen als Mann, wenn man so dreist war, die Exe sitzen zu lassen und nicht umgekehrt- "der Mann hat fast immer Schuld" gilt auch da, obwohl es ja keine Rolle mehr spielen darf- Michail hat in seinem Buch so ein Beispiel aufgeführt (allerdings BGH) . Dann gibt es noch die Kategorie an Läden, wo man einfach nur Glück haben muß, in welchem Senat die Sache nach dem Geschäftsverteilungsplan landet: Frankfurt, Hamburg und Celle sind Paradepeispiele.

Ich habe die Szenerie jahrelang verfolgt und bin im Forum des verstorbenen Dieter Mark ja recht aktiv gewesen. Mein Fazit: für Männer wird sich allenfalls Marginales zum Besseren wenden, die Rechtsunsicherheit wird größer werden. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt.

Auch im SpiegelIn- Forum schlägt das Thema hohe Wellen!

Eine ergänzende Ausführung möchte ich noch machen, eine Art Betrachtung über Hintergründe.
Historisch war das "Gesetzeswerk" von 1977 eine Stümperei (durch unablässige Nachbesserungsversuche sattsam aufgezeigt) und eine Kapitulation vor der dreist auftretenden feministischen Ideologie- so ganz nach dem Dogma, daß Frauen immer Opfer seien. Die Konsequenzen wurden in keiner Weise durchdacht und es ist dem damaligen FDP- Justizminister Jahn übel anzukreiden, etwas derartig Undurchdachtes abgesegnet zu haben ( an Warnern hat es nicht gefehlt!)- ein schlagender Beweis für die oberste Prämisse in Politobregen: Opportunismus.
Das zivilrechtliche juristische Grundproblem besteht immer noch: wie kann jemand zu horrenden, unter Umständen lebenslangen "Schadensersatzleistungen"- sprich : Unterhalt verurteilt werden, wenn ein "Verschulden" als Grund ausgeschlossen ist per Definition? Oder anschaulich: ist es rechtskonform, wenn, sagen wir bei einem Verkehrsunfall prinzipiell der wirtschaftlich Stärkere die Kosten zu tragen hat und nicht der Schuldige? Eine Frage, die jeder Laie mit einem nur rudimentär entwickelten Rechtsbewußtsein zielsicher richtig zu beantworten weiß.
Die Gelehrten und Gesetzesmacher in dieser Feministokratie können es bis heute nicht- besser gesagt, wollen nicht.
Oder muß noch referiert werden über die niedere Gesinnung einer Justizministerin Zypries, die den NACHWEIS EINER STRAFTAT (konkret: Personenstandsfälschung, Betrug- Stichwort Kuckuck) UNTER STRAFE stellen möchte? Sie diesbezüglich mit Nazigrößen zu vergleichen, ist geradezu Pflicht. Was aus derartigen "Rechtsordnungen" geworden ist, wissen wir spätestens seit dem "Tausendjährigen Reich".
Und so lohnt auch der Blick auf die Realität nach 30 Jahren Unsäglichem:

Die, denen das Massaker galt und zu Millionen wirtschaftlich, gesellschaftlich, sozial vernichtet wurden, haben rasch dazugelernt- "Selektionsdruck" halt. Der weiblich dominierten, triumphierend hohen Scheidungsrate hat sich ganz heimlich ein für die Gesellschaft tödliches Gespenst zugesellt: abstürzende Geburten- und Eheschließungsraten (immer auf "pro 100T Einwohner" bezogen und somit unabhängig von Absolutzahlen!)- Männer verweigern sich, wie in zahllosen Artikeln der Zeitgeistpresse lautstark und statistisch untermauert in der üblichen Anklage lamentiert wird- in der Tat seilen sie sich ab, die Schweine: es ist kein Zufall, dass die Airlines auf der Südost- Route massiv die Kapazitäten aufstocken mit Dutzenden A 380- allein aus D sind bald ungefähr 10T Personen beförderbar pro Tag und ein Blick in die Flieger lohnt: 90% Männer. Eine ganz bedrohliche Sprache spricht auch die Agentur für Arbeit: hochqualifizierte Männer laufen scharenweise davon- ins Ausland.

Und es gibt da noch einen anderen Trend, der bislang die öffentliche Aufmerksamkeit allenfalls marginal erreicht hat: der Spieß wird umgedreht! Familienanwälte und Richter sind sich einig: es explodiert die Zahl der Fälle, in denen ein männlicher Taugenichts versucht, die Gutmütige, Fleißige, Ehrliche abzuzocken- die Not ist groß: es klappt! Dank Gesetzen, die die Selbstverantwortung eliminiert und Niedertracht, Faulheit und Skrupellosigkeit befördert haben! Beliebig lässt sich das erweitern, die 68er Revoluzzer waren auf allen Ebenen erfolgreich: Vorsorge für einander und fürs Alter: bestraft mit Hartz 4! Vergeuden, verprassen, versingeln ist angesagt und gewollt- da ist er wieder, der "Große Bruder", die "schöne neue Welt", die das Heil verspricht durch "Regelungen", die längst das Urvertrauen der Geschlechter ineinander, das der Menschen untereinander reduziert haben auf ein "ich habe einen Anspruch", sich gleichzeitig zum Lemming machend, dessen Wohl und Wehe nur noch der "Große Bruder" vorgibt.

All derlei ist unserer "Führungselite" nicht unbekannt und sie sah sich zu zaghafter Reaktion genötigt: der Berg kreißte und gebar eine Maus. Die Reform des Unterhaltsrechts nämlich.

Dies zur steten Mahnung und ewigem Bedenken.

Kein Cent mehr für die Ex

Von Barbara Schmid

Eine Prozesswelle rollt auf die Familiengerichte zu. Das neue
Unterhaltsrecht gilt auch für seit Jahren geschiedene Paare. Viele Männer
wollen sich nun ihrer alten Verpflichtungen entledigen.

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,528227,00.html

"Lustig"
Jede Verschärfung des "Unterhaltsrechts" galt auch immer für die "Altfälle".
Frauin ignoriert dieses aber wieder mal, oder hat keine Ahnung.

Und Frauin darf ja weiterhin auf die Willkür der Familienrichter zählen.
So schnell ändern diese ihre "Rechtssprechung" wohl kaum.
Und damit läßt sich jede Prozeßwelle ersticken.

Hallo zusammen

Kein Cent mehr für die Ex

Von Barbara Schmid

Eine Prozesswelle rollt auf die Familiengerichte zu. Das neue
Unterhaltsrecht gilt auch für seit Jahren geschiedene Paare. Viele Männer
wollen sich nun ihrer alten Verpflichtungen entledigen.

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,528227,00.html

Der Spiegel berichtet einmal mehr reisserisch und drueckt maechtig auf die Traenenduese. Fuer die grosse Mehrzahl der unterhaltspflichtigen Maenner wird sich jedoch wenig aendern, insbesondere nicht bei Mangelfaellen. In letzteren wird der Unterhaltspflichtige weiterhin auf den Selbstbehalt gedrueckt, das ihm aus dem Leib geschnittene Fleisch wird unter den wartenden Geiern einfach etwas neu verteilt, wobei zunaechst steuersystembedingt der Staat profitiert; ob er dafuer dann mehr Sozialleistungen ausschuetten muss, wird sich zeigen. Die im Artikel beschriebenen gutverdienenden Neurologen, Juristen, Chefbeamten oder Investmentbanker sind jedenfalls die Ausnahmen; die Regel sind der kleine Angestellte, der Arbeiter, der Handwerker, der Kleingewerbler. Die werden kaum irgendwelche Unterhaltsaenderungen einklagen, denn selbst wenn sie Erfolg haetten, wuerden die Kosten durch den Nutzen vermutlich erst nach etlichen Jahren amortisiert, wenn ueberhaupt - der mit einer solchen Klage und der darauffolgenden Prozessiererei verbundene Stress, sowie der ungewisse Erfolg werden den Kleinen Mann IMHO verstaendlicherweise meistens abschrecken.

Die lebenslange Hausfrauenversorgung war traditionell an den Ehestand geknuepft; die Ehe wurde auf Dauer geschlossen, im Idealfall gueltig bis zum Tode des einen Gatten. Wurde die Ehe dennoch geloest, war es mit allen gegenseitigen Pflichten (inkl. Versorgungspflicht) vorbei. Das war die Logik der buergerlichen Ehe, in der man das schon lange bestehende christliche Sakrament im laizistischen buergerlichen Staat zu verrechtlichen suchte. Um in einem solchen Rechtsdeal einen allenfalls betrogenen Ehegatten vor Ungerechtigkeit zu schuetzen, fuehrte man im buergerlichen Eherecht den Ehegattenunterhalt ein, den der schuldige Ehegatte dem unbescholtenen zu zahlen hatte - sozusagen eine Art Kompensation, ein Schadenersatz fuer den von ihm gebrochenen Ehevertrag. Bloedsinnig daran war lediglich, dass eine Ehe nur mit einem (einzigen) Schuldigen geschieden werden konnte, was eben oft nicht mit den Tatsachen im Einklang war; desweiteren muss man sich fragen, ob sexuelle Treue ueberhaupt rechtlich festschreibbar ist. Die famose sozialliberale Koalition koppelte den als Schadenersatz fuer erlittenes Unrecht (Ehebruch) gedachten Ehegattenunterhalt vom eigentlichen Unrecht ab und fuehrte ihn als ordentlichen Transfer vom wirtschaftlich staerkeren (normalerweise der Mann) zum wirtschaftlich schwaecheren Ehegatten (normalerweise die Frau) weiter. Die Wahrhaftigkeit wurde also zugunsten rein materialistisch-technokratischer Erwaegungen abgeschafft. Faktisch hat man dadurch die Unaufloesbarkeit der Ehe noch zementiert, denn die buergerliche Ehe bestand in ihrem Kern ja groesstenteils aus Versorgungsleistungen gegenueber der Frau; um solche Leistungen institutionell sicherzustellen, wurde sie ueberhaupt erst erfunden.

Pikanterweise wird diese 'fortschrittliche' Regelung à la SPD/FDP von gewissen Maennerrechtlern in vollstaendiger Leugnung geschichtlicher Fakten den sogenannten Konservativen in die Schuhe geschoben, weil diese ja schliesslich an der Hausfrauenehe festhalten wuerden; dass die Versorgungsleistungen in einer Hausfrauenehe aber nach konservativem Eheideal untrennbar mit einer Loyalitaetspflicht verknuepft sind, ja all diese gegenseitigen Leistungen und Verpflichtungen nur als Gesamtpaket ueberhaupt Sinn machen, uebersteigt offensichtlich den geistigen Horizont dieser Leute bei weitem. Ebensogut koennte man aus einem Motor die Zuendkerzen und die Kolben herausmontieren und behaupten, diese Einzelteile seien weiterhin der ganze Motor und das sei er obendrein auch noch im Sinne des urspruenglichen Konstrukteurs. Absoluter Schwachsinn, latuernich! Aber exakt so argumentieren nicht wenige progressiv-linke Maennerrechtler. Das SPD/FDP-Modell hat jedoch mit konservativen Eheidealen gar nichts mehr zu tun; vielmehr haben wir es mit einem pervertierten Ehemodell zu tun, bei dem man ganz gezielt und einseitig gewisse Elemente der traditionellen Ehe uebernahm (materielle Versorgungsleistungen) und diese etwas uminterpretierte, gleichzeitig aber die Grundlage, auf der ebendiese Elemente fussten (naemlich die gegenseitige Verpflichtung zur Loyalitaet), weggezogen wurde. Die konservative Ehe war - bei all ihren Maengeln - ein soziologisch und gerechtigkeitsmaessig sehr fein austariertes Gebilde. Den technokratischen Haudraufs von der SPD und FDP fehlte offensichtlich das gewisse Gespuer fuer Fairness, um etwas aehnlich austariertes ausbrueten zu koennen.

Kleines, aber nicht unwesentliches Detail hierzu: Aus Sicht der Konservativen war der juristische Scheidungsprozess unabdingbar notwendig, denn dort wurde festgestellt, wer an der Ehezerstoerung schuldig war und demzufolge Schadenersatz zu blechen hatte - der geradezu klassische Fall einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung, die vor einem Gericht verhandelt wird. Nach dem Entfallen der Schuldfrage mit dem neuen Scheidungsrecht von 1977 hingegen waere eigentlich auch der Scheidungsprozess obsolet geworden. Nicht jedoch nach der eigenartigen Auffassung der seinerzeitigen Reformer. Sie reduzierten die Scheidung vom Charakter her zuerst auf einen blossen formalen Verwaltungsakt und bliesen diesen dann wieder zu einem aufwendigen Gerichtsprozess auf. Offensichtlich wollten sie den Scheidungsanwaelten das Geschaeft nicht vermiesen; immerhin waren in den 70er Jahren die Scheidungszahlen auf astronomische Hoehe geklettert, was viele Anwaelte in Lohn und Brot brachte.

Dass der Kindesunterhalt von einer Scheidung prinzipiell unberuehrt bleibt, ist zwar akzeptabel; nicht akzeptabel ist hingegen, dass die Entscheidung ueber den Verbleib des Kindes faktisch durch die Mutter allein gefaellt werden kann, und dass sich alle anderen Betroffenen nach dieser selbstherrlichen muetterlichen Entscheidung zu richten haben. Insbesondere darueber, wer wem den Kindesunterhalt zu zahlen habe, entscheidet die Mutter allein, indem sie die Kinder fuer sich behaelt und durch Politik und Justiz darin auch unterstuetzt wird. Damit wiederum haengt mittelbar auch die Pflicht zur Zahlung von Ehegattenunterhalt zusammen. Im Klartext: in der deutschen Rechtswirklichkeit entscheidet die Mutter allein, wer welche Ansprueche an wen zu zahlen hat; der Richter segnet in der Folge nur noch die von der Mutter vorweggenommenen Entscheidungen rechtlich ab. Alle anderen Beteiligten (Vater und Kinder) haben sich dem muetterlichen Willen zu beugen. Auch hier spielt die gezielte Ignoranz gegenueber illoyalem Verhalten (naemlich der muetterlichen Anmassung eines alleinigen Entscheidungsrechts) eine tragende Rolle. Das hindert dieselben Muetter aber nicht daran, sich als ausgebeutetes, ohnmaechtiges Opfer darzustellen, zu dem sie sich zynischerweise zuvor meist selbst gemacht haben, und dieser Nonsens wird von Politikern und Gesellschaftstheoretikern sogar noch gefressen. Kein Wunder, dass je laenger je weniger Maenner bei einem solchen Affenzirkus mitmachen.

Die hochgejubelten paritaetischen Ehemodelle aus der linkstechnokratischen Social-engineering-Kueche locken ausserdem kaum einen mueden Hund hinter dem Ofen hervor. Sie sind - sehr zum Aerger ihrer Erfinder, Apologeten und Foerderer - in der gesellschaftlichen Wirklichkeit voellig bedeutungslos. Die duepierten Linkstechnokraten sehen denn auch keine andere Moeglichkeit, als ihre unbeliebten Ehemodelle noch kraeftiger zu foerdern (propagandistisch, rechtlich und pekuniaer) in der frommen Hoffnung, dass sich womoeglich doch noch ein paar Dumme finden, die den Schwachsinn mitmachen. Der clevere Mann hingegen hat laengst geschnallt, dass gar keine Ehe und keine Kinder fuer ihn unter den heutigen Verhaeltnissen noch viel 'gewinnbringender' sind als irgendwelche abstrakt-paritaetische Ehemodelle, die spaetestens mit der Trennung/Scheidung aufgrund des geltenden Scheidungs- und Unterhaltsrechts in der Praxis sowieso zur Makulatur werden. Die Tragoedie der heutigen Gesellschaft sind nicht bloss die hohen Scheidungsraten sondern auch die sich stetig vermindernde Bereitschaft ueberhaupt noch Ehen einzugehen und Kinder zu bekommen. V.a. Maenner bilden hier die Avantgarde. Ihnen wurde die Lust auf Familie durch die sozialen Verhaeltnisse wahrlich gruendlich ausgetrieben; uebriggeblieben ist der Hunger nach Sex, den man(n) aber keineswegs hierzulande stillen muss. Stattdessen besteigt man(n) immer oefter den Flieger nach Afrika, Suedostasien oder Osteuropa. Die Maedels dort sind mindestens so schoen wie hierzulande, dafuer aber nicht annaehernd so verkorkst.

Gruss

Maesi