EGMR-Präsident Luzius Wildhaber ermahnt Deutschland
Die WGVDL-internene Suche erbrachte nur wenige Treffer zum Thema. Der Meldung wurde damals vergleichsweise wenig Bedeutung beigemessen. Zudem beinhalten die Beiträge defekte Links. Über Google ist die Meldung schwer recherchierbar, wenn man nicht alle Daten kennt. Was verwundert, da die Wildhaber-Zitate mehr Pulver beinhalten, als z.B. das Vultejus-Zitat zu richterlichem "Frauenrabatt".
Man muss es sich immer wieder auf der Zunge zergehen lassen! Aber hier der volle Artikel, bevor er aus dem Internet verschwindet (- auch wegen dem Ranking 8-)):
DER TAGESSPIEGEL - 8.12.2006 14:20 Uhr
Europäischer Menschenrechtshof Präsident ermahnt Deutschland
Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EMRG), Luzius Wildhaber, hat Deutschland zur Umsetzung der Straßburger Urteile ermahnt.
Straßburg - Deutschland solle sich "näher mit dem System der Menschenrechtskonvention befassen", sagte Wildhaber. Es gebe da offensichtlich "einige Wissenslücken", auch bei deutschen Richtern, betonte der 69 Jahre alte Schweizer, der den Straßburger Gerichtshof im Januar aus Altersgründen verlassen wird. Wildhaber verwies auf Artikel 46 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Darin sei unmissverständlich festgelegt, dass die Unterzeichnerstaaten die endgültigen Urteile des Gerichtshofs "befolgen" müssen. Er sei daher "einigermaßen überrascht" darüber, dass das Straßburger Urteil im Verfahren um das Sorgerecht des türkischen Vaters Kazim Görgülü bis heute nicht umgesetzt sei.
Der Türke hatte in Straßburg gegen Deutschland geklagt, weil ihm die deutsche Justiz das Sorgerecht für seinen Sohn verweigert, den die ledige Mutter gegen seinen Willen zur Adoption freigegeben hatte. Der Menschenrechtsgerichtshof verurteilte Deutschland im Februar 2004 wegen Verstoßes gegen das Grundrecht auf Schutz der Familie. Dennoch lebt der heute sieben Jahre alte Junge weiter bei einer Pflegefamilie, die Entscheidung über die Sorgerechtsklage wurde vom zuständigen Oberlandesgericht (OLG) in Naumburg erst kürzlich wieder verschoben.
Kurz vor dem internationalen Tag der Menschenrechte am Sonntag appellierte Wildhaber an die 46 Europaratsländer, den mit derzeit 90.000 anhängigen Fällen völlig überlasteten Richtern zur Hilfe zu kommen. Sie müssten dem Menschenrechtsgerichtshof entweder mehr Mittel zur Verfügung stellen oder dafür sorgen, dass in Straßburg weniger Beschwerden ankommen. Dazu müssten die Staaten selbst wirksamer gegen Menschenrechtsverletzungen ankämpfen und vom Gerichtshof einmal gerügte Missstände dauerhaft beseitigen. "Das wäre der beste Weg." (tso/AFP)
EDIT: Das Zitat fehlte oft in Beiträgen, wie das Salz in der Suppe.
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EGMR-Präsident Luzius Wildhaber ermahnt Deutschland
Die WGVDL-internene Suche erbrachte nur wenige Treffer
zum Thema. Der Meldung wurde damals vergleichsweise wenig Bedeutung
beigemessen. Zudem beinhalten die Beiträge defekte Links. Über Google ist
die Meldung schwer recherchierbar, wenn man nicht alle Daten kennt. Was
verwundert, da die Wildhaber-Zitate mehr Pulver beinhalten, als z.B. das
Vultejus-Zitat zu richterlichem "Frauenrabatt".
Hier wurde all das gebührend gewürdigt. Es ist richtig, daß das ein Dauerthema ist. Oder sein müßte. Aber singen kann ich es nun auch nicht...
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CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.
MÖSE=BÖSE
Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.
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Lamprecht-Quelle gesucht
Hier
wurde all das gebührend gewürdigt. Es ist richtig, daß das ein Dauerthema
ist. Oder sein müßte. Aber singen kann ich es nun auch nicht...
Da gibt es noch so ein markantes Zitat, bei dem die entsprechenden "Kollegen" nicht besonders gut wegkommen. Geschrieben hat es Dr. Rolf Lamprecht, Ehrenvorsitzender der "Justizpressekonferenz Karlsruhe", in der NJW zum Naumburger OLG. Die NJW bekommt fast jeder Anwalt, Richter oder Staatsanwalt auf den Tisch. Also ist es auch ein berümtes Zitat, von etwa gleichem Stellenwert. Ist ein Link zur Quelle bekannt? Hier Zitate aus der Berliner Zeitung - 31.03.2007 (allerdings sind dort nur Auszüge zu lesen, das Original ist wesentlich "feuriger"):
Querulanten in Richterrobe
Rolf Lamprecht
Justizverbrechen werden von der eigenen Zunft nur widerwillig wahrgenommen. Nichts sehen! Nichts hören! Nichts sagen! Letztmals geschehen in Naumburg. Dort beging das Oberlandesgericht (OLG) - objektiv - Rechtsbeugung im Wiederholungsfall.
[...]
Da platzte den Karlsruhern der Kragen. Sie nannten den Ungehorsam "Willkür": Das Menschenrechts-Urteil sei "nicht nur nicht beachtet", sondern in sein "Gegenteil verkehrt" worden - ein glatter "Verstoß gegen die Bindung an Gesetz und Recht".
[...]
Schon einmal, 1933, als sich Recht in Unrecht verkehrte, nahm der "Stand" den Verfall achselzuckend hin
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