Mit dieser Antwort der FDP - Abgeordneten Mechthild Dyckmans kann ich ganz gut leben: Normalerweise bekommt man bei Fragen zur Quotenregelung nur ein allgemeines Geschwurbel zur Antwort, aber Dyckmans hat sich tatsächlich die Frage durchgelesen und antwortet explizit auf die juristische Problematik:

http://www.abgeordnetenwatch.de/mechthild_dyckmans-650-5643.html

Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte26.10.2009Von:
Sehr geehrte Frau Dyckmans

ich habe eine Frage zur Quotenregelung.

Grundgesetz Artikel 3 lautet:

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Aus meiner Sicht verstößt die Quotenregelung, die besagt, daß bei gleicher Qualifikation Frauen bevorzugt eingestellt werden dürfen und sollen, eindeutig gegen Art.3(3) GG: "Niemand darf wegen seines Geschlechtes... bevorzugt oder benachteiligt werden".

Begründet wird dieser Verstoß gegen das GG oft mit Art.3(2): "Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin."

Diese Begründung greift nicht: Zwar darf und soll der Staat bestehende Nachteile beseitigen. Aber selbstverständlich muß er sich dabei an bestehende Gesetze und erst Recht ans GG halten: Er dürfte z.B. nicht einfach 20 Männer entlassen und dafür 20 Frauen einstellen: Das verstößt gegen den Kündigungsschutz. Erst Recht darf der Staat nicht Frauen bevorzugt einstellen(Quotenregelung), denn das verstößt gegen nicht nur gegen irgendein Gesetz, sondern gegen das GG: Niemand darf aufgrund seines Geschlechts bevorzugt werden.
Wenn der Staat trotzdem Frauen bevorzugt einstellt, dann gibt er dem (nachträglich eingefügten) Art.3(2) einen VORRANG gegenüber dem Art.3(3). Aber wodurch ist ein solcher Vorrang gerechtfertigt?

Bitte gehen Sie bei Ihrer Antwort auf meine Argumentation ein, vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Mechthild Dyckmans1Empfehlung28.10.2009Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zur Verfassungsmäßigkeit von Quotenregelungen.

Das Grundgesetz bestimmt - worauf Sie zu Recht hinweisen - in Artikel 3 Absatz 2 Satz 1, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind. Darüber hinaus legt Absatz 3 Satz 1 der Vorschrift fest, dass niemand wegen seines Geschlechts bevorzugt oder benachteiligt werden darf.

Gleichzeitig verpflichtet Artikel 3 Absatz 2 Satz 2 den Staat zur Förderung der tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie dazu, auf die Beseitigung bestehender Nachteile hinzuwirken. Dieses Staatsziel ist leider in der Wirklichkeit noch nicht erfüllt.

Sie haben natürlich - grundsätzlich - Recht, wenn Sie darauf hinweisen, dass der Gesetzgeber bei der Verwirklichung dieses Ziel an das Grundgesetz gebunden ist, ebenso wie die Verwaltung und die Rechtsprechung an das Grundgesetz und die Gesetze gebunden sind.

Es lässt sich jedoch nicht ausschließen, dass zwischen einzelnen Bestimmungen des Grundgesetzes Konflikte auftreten. Deswegen hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass "kollidierende Grundrechte Dritter und andere mit Verfassungsrang ausgestattete Rechtswerte ... mit Rücksicht auf die Einheit der Verfassung und die von ihr geschützte gesamte Wertordnung ausnahmsweise imstande [sind], auch uneinschränkbare Grundrechte in einzelnen Beziehungen zu begrenzen" (BVerfGE 28, 243, 261).

Entscheidend ist deshalb die Frage, ob eine Kollision zwischen der Verwirklichung des Staatsziels zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und dem Gleichheitsgrundrecht vorliegt. Das könnte nur dann angenommen werden, wenn sich das Staatsziel zur tatsächlichen Durchsetzung der Gleichberechtigung nicht anders als mit einer Quotenregelung verwirklichen ließe.

Quotenregelungen sind daher in Rechtsprechung, Literatur und auch in den Parteien umstritten.
Starre, automatische Quoten, die keine andere Entscheidung zulassen, werden überwiegend abgelehnt. Dagegen werden differenzierte Regelungen für zulässig angesehen.
Der Europäische Gerichtshof hat zum Beispiel die in NRW praktizierte Form der "Frauenquote" gebilligt und ausgeführt, die bevorzugte Einstellung und Beförderung einer Frau gegenüber einem Konkurrenten gleicher Qualifikation sei in Ordnung, solange Ausnahmen vom Prinzip möglich seien (AZ: C-409/95).

Es kommt daher für die verfassungsrechtliche Zulässigkeit auf die konkrete Ausgestaltung der "Quotenregelung" an.

Eine ganz andere Frage ist jedoch, ob man politisch der Ansicht ist, dass eine - verfassungsrechtlich zulässig ausgestaltete - Quotenregelung notwendig und sinnvoll ist. Auch diese Frage kann man meines Erachtens nicht pauschal beantworten, sondern nur anhand des konkreten Regelungsbereichs.

Mit freundlichen Grüßen

Mechthild Dyckmans

Antwort von Mechthild Dyckmans1Empfehlung28.10.2009Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zur Verfassungsmäßigkeit von Quotenregelungen.

... ab hier wirds ungut

Eine Quotierung ist der Versuch einer Gleichstellung. Der Versuch aus verschiedenen Eingangsbedingungen immer das gleiche Ergebnis zu erhalten.

Ergebnisgleichheit aber ist Menschenverachtend. Sie bedeutet z.B. dass die Kinder in einer Schulklasse alle die gleichen Noten bekommen.

Rainer

--

Kazet heißt nach GULAG jetzt Guantánamo

Hi Wladimir,

weil Du grade hier bist:

Hier http://anonym.to/?http://www.piratenweib.de/?p=382 macht sich eine Piratin etwas über Dich lustig.

Allerdings scheint sie die "Maskus" an sich nicht sonderlich ernst nehmen zu wollen:

"Weiter so Jungs! Die Piratenschlampen brauchen euch gar nicht zu demolieren, das könnt ihr selbst viel besser. Und Rechts-Schreibung könnt ihr auch besser. Überhaupt können Männer ja alles besser *lol*"

Naja, Du bist nicht der Erste!

Die blaue Burg verwechselt sie zum Beispiel mit dem Blauen Bock!

http://anonym.to/?http://www.piratenweib.de/?p=300

Wenigstens ist sie so nett, eine Kommentarfunktion anzubieten.

Gruss

Eine Quotierung ist der Versuch einer Gleichstellung. Der Versuch aus
verschiedenen Eingangsbedingungen immer das gleiche Ergebnis zu erhalten.

Ergebnisgleichheit aber ist Menschenverachtend. Sie bedeutet z.B. dass die
Kinder in einer Schulklasse alle die gleichen Noten bekommen.

Wieso? Das ist doch GERECHT.

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

Hier http://anonym.to/?http://www.piratenweib.de/?p=382 macht sich eine
Piratin etwas über Dich lustig.

Den Blog habe ich mir gestern reingezogen. Sieht so aus, als wenn die Piraten von Hardcore-Femanzen geentert werden. Männlichen vor allen Dingen - wie vinci.

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

Allerdings scheint sie die "Maskus" an sich nicht sonderlich ernst nehmen
zu wollen:

Im Gegenteil:
Piratenweib on Oktober 22, 2009 22:29
Mit dem Ignorieren ist es auch so eine Sache: Das frisst mir ein Loch in den Bauch.

Im Gegenteil:
Piratenweib on Oktober 22, 2009 22:29
Mit dem Ignorieren ist es auch so eine Sache: Das frisst mir ein Loch in
den Bauch.

Gemein. Und das, wo er allein ihr gehört.

Ein Loch ins Hirn kann es ja immerhin nicht fressen.

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

Hier http://anonym.to/?http://www.piratenweib.de/?p=382 macht sich eine
Piratin etwas über Dich lustig.

Den Blog habe ich mir gestern reingezogen. Sieht so aus, als wenn die
Piraten von Hardcore-Femanzen geentert werden. Männlichen vor allen Dingen
- wie vinci.

Jaaa, das würden sie natürlich gerne, aaaber - die werden schon etwas genauer beobachtet und in ihrem Einfluss reduziert.

"*Moderatoren fürs Forum:
* Piratenweib,
* Gwenn,
* damit auch die männliche Seite Vertreten ist: Poseidon
* Keine Doppelfunktion in einem Forum und dem zugehörigem Dachforum; hat das Adminteam entschieden. Arvid Doerwald 01:05, 24. Okt. 2009 (CEST)
* Stelle mich zur Verfügung Benutzer:Vinci - Mitarbeit wurde verweigert von Admins. --Vinci 01:13, 26. Okt. 2009 (CET)

http://anonym.to/?http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gender

Die stehen unter genauester Beobachtung. Ich persönl. meine, leichte Tendenzen zu erkennen.

1. Lieg ich bei der Formulierung richtig?
2. Woher kommt die Redensart?

- Danke

Hier http://anonym.to/?http://www.piratenweib.de/?p=382 macht sich eine
Piratin etwas über Dich lustig.

Ach, die Gudrun sollte man nicht ernst nehmen.

--
Ich glaube, also bin ich kein Affe

Ein Loch ins Hirn kann es ja immerhin nicht fressen.

... denkt sich die Alte.

1. Lieg ich bei der Formulierung richtig?

GOLDrichtig.

2. Woher kommt die Redensart?

Guggst Du kongret diese Ssajt:
http://www.websitewatch.de/sprichwort_frame.php?keyID=23&auswahl=1

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

Ach, die Gudrun sollte man nicht ernst nehmen.

Hier wird alles ernst genommen, so zumindest der Eindruck - schlecht gebügelt worden, die Alte, wa?

- kein Text -

"Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!"

Sag(t)en die Dakota angeblich...

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

"Wenn Du merkst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab!"

das "hohe Ross" ist mittlerweile zum lila Ponny geschrumpft.

das "hohe Ross" ist mittlerweile zum lila Ponny geschrumpft.

(Klick aufs Bild)

(Wenn man den Ponys auf den Hintern drückt sprechen sie (zwei Sätze).) LOOL

Welche beiden Sätze könnten das sein? Irgendwas mit 23%?

--
CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.

das "hohe Ross" ist mittlerweile zum lila Ponny geschrumpft.

(Klick aufs Bild)

Is das noch groß genug für den hier?

BARBIE Glitzerhochzeit Bräutigam für Kinder ab 3 Jahren. Artikelnummer des Herstellers: N8283

Welche beiden Sätze könnten das sein? Irgendwas mit 23%?

Auch, aber zuerst was mit Piratinnenquote, Piratinnenstatut und Piratinnenvotum.

gruß roger

--
fight sexism - fuck 12a GG

Im Gegenteil:
Piratenweib on Oktober 22, 2009 22:29
Mit dem Ignorieren ist es auch so eine Sache: Das frisst mir ein Loch in
den Bauch.

Gudrun hat schon drei Löcher.

Eine Quotierung ist der Versuch einer Gleichstellung. Der Versuch aus
verschiedenen Eingangsbedingungen immer das gleiche Ergebnis zu erhalten.

Ergebnisgleichheit aber ist Menschenverachtend. Sie bedeutet z.B. dass die
Kinder in einer Schulklasse alle die gleichen Noten bekommen.

Oder beim Sport alle gleichzeitig ins Ziel kommen.

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Gender

Die stehen unter genauester Beobachtung. Ich persönl. meine, leichte
Tendenzen zu erkennen.

Vielleicht hatte ja der Pascha-Award und insbesondere die dummdreiste
und absolut dämliche Begründung sowas wie eine Weckfunktion?

Gruß
adler

--
Frauenrat der Grünen empört-Gebäudereinigung:
Männer verdienen bei Außenreinigung deutlich mehr als Frauen bei Innenreinigung.

"Benachteiligungen von Männern beseitigen ... das ist nicht unser politischer Wille" -Grüne, Ortsgruppe Goslar

Gudrun hat schon drei Löcher.

Und die Ohren?

--
Frauenrat der Grünen empört-Gebäudereinigung:
Männer verdienen bei Außenreinigung deutlich mehr als Frauen bei Innenreinigung.

"Benachteiligungen von Männern beseitigen ... das ist nicht unser politischer Wille" -Grüne, Ortsgruppe Goslar

Diese Begründung greift nicht: Zwar darf und soll der Staat bestehende
Nachteile beseitigen. Aber selbstverständlich muß er sich dabei an
bestehende Gesetze und erst Recht ans GG halten:

ich denke hier suggerierst du unbeabsichtigt, dass es bestehende Nachteile gibt,
und da es um Frauenquote geht, implizit für berufstätige Frauen.
Du hättest deutlicher betonen können, dass eine Benachteiligung
noch nicht einmal nachgewiesen ist.

Auch, aber zuerst was mit Piratinnenquote, Piratinnenstatut und
Piratinnenvotum.

Daran wird gerade gearbeitet. Allerdings wollen wir die Quote weiterentwickeln und der Geschlechterdiversifikation Rechnung tragen.

Herzliche Grüße

ich denke hier suggerierst du unbeabsichtigt, dass es bestehende Nachteile
gibt,
und da es um Frauenquote geht, implizit für berufstätige Frauen.
Du hättest deutlicher betonen können, dass eine Benachteiligung
noch nicht einmal nachgewiesen ist.

War Absicht von mir, Tätiger: Ich wollte mich ganz bewußt in der Fragestellung nur auf den juristischen Aspekt beschränken und nicht 1000 Fragen auf einmal stellen. Hat auch funktioniert, denn ich habe eine juristische Antwort bekommen.

Die Antwort gefällt mir auch, weil sie eben einmal die juristische Lage erläutert.
Grundrechte können kollidieren, dann muss abgewogen werden, ob die Quote dabei angemessen ist, entscheidet der Einzelfall. So weit so gut (oder schlecht).

Einen Punkt hat sie allerdings nicht angesprochen. Nämlich zum einen die Frage, was "fördert die tatsächliche Gleichberechtigung" überhaupt bedeutet.
Wo fördert denn der Staat? In Bezug auf das Verhältnis des Staates zu seinen Bürgern? Ja wohl nicht, denn sonst müsste man sich über Maßnahmen wie die Quote, die ja eine Gerechtigkeit außerhalb der Gesetze des Staates herstellen soll, überhaupt Gedanken machen.
Also fördert er Gerechtigkeit zwischen den Bürgern. Das ist nun allerdings für eine freiheitliche Staat ziemlich, ähh, ungewöhnlich. Den dieser basiert ja gerade aus der Vorstellung, seine Bürger seien frei und handelten eigenverantwortlich. Insofern wirft dieser Satz 200 Jahre Verfassungsgeschichte und Bürgerrechte weg. Die Verfassung garantiert nunmehr nicht mehr Rechte des Bürgers gegen den Staat, sondern definiert gesellschaftliche Ziele des Staates. Ob die Bürger das wollen oder nicht.
Sodann fragt sich der unbefangene Leser natürlich sogleich, was "tatsächlich" denn überhaupt bedeutet. Wer legt das fest? Und nach welchen Kriterien? Gibt es da eine Kommission, macht das die Regierung, ermittelt das freie Spiel der gesellschaftliche Kräfte das? So ist es ja derzeit, "tatsächlich" bedeutet nach heutiger Lesart, dass Frauen insbesondere an einflussreichen Posten gleichermaßen beteiligt sein müssen. Aber diese Definition kann sich natürlich mit der Zeit ändern. Womöglich bedeutet "tatsächlich" demnächst, daß die Gesamtstimmen bei Wahlen so gewichtet werden, daß Frauen und Männer gleich gewichtet sin. Oder "tatsächlich" bedeutet vielleicht bald, daß - in Zeiten der Kreditkarten denkbar - daß alle Ausgaben gleichverteilt über die Geschlechter laufen. Oder oder oder. Der Phantasie sind da keine Grenzen gesetzt.
Die Änderung des Grundgesetzes selbst im Jahre 1994 war einfach verfassungsrechtlich eine Katastrophe und gesellschaftspolitisch ebenso. Weil sie der Willkür staatlicher Eingriffe ein Tor geöffnet hat.
Und dazu schreibt die Dame eben leider gar nichts.

Und die Ohren?

http://www.daserste.de/haraldschmidt/letztesendung.asp

ab 24:40

Sie heißt Sybille

das "hohe Ross" ist mittlerweile zum lila Ponny geschrumpft.

(Klick aufs Bild)

Und mit sowas spielen Mädchen? Oh Gott, das erklärt natürlich vieles ...

Maxx

--
Two Beer or not two Beer (Django Edwards)