Stoppschild für Zensursula
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,655565,00.html
Dass das Gesetz nicht gleich gekippt wird, kann wohl als Zugeständnis an Ursula von der Leyen gewertet werden. Die Ministerin wird in der neuen Koalition schließlich noch gebraucht und soll mit der Übergangslösung offenbar ihr Gesicht wahren können - zumindest in der Union.
Die kann froh sein, dass man sie nicht in den Iran verbannt. :)
gesamter Thread:
- FDP stoppt (vorläufig?) Internetsperren -
Gobelin,
16.10.2009, 11:01
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- Dann wird die Wehrpflicht nicht angekratzt! (oT)
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Rainer,
16.10.2009, 11:14
- Dann wird die Wehrpflicht nicht angekratzt! - Oliver, 16.10.2009, 13:57
- Stoppschild für Zensursula -
Red Snapper,
16.10.2009, 20:39
- Stoppschild für Zensursula - Mustrum, 16.10.2009, 21:36
- Dann wird die Wehrpflicht nicht angekratzt! (oT)